• Min/TafelWV § 16 Verkehrsverbote (Law)

  ...sser mit der Bezeichnung "natürliches Mineralwasser", "Quellwasser" oder "Tafelwasser", die nicht den für sie jeweils in den §§ 2 und 10 vorgesehenen Begriffsbestimmungen...

• IStGHG § 16 Haftentscheidungen, Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls (Law)

  ...s auf Grund eines Ersuchens des Gerichtshofes ergangenen Überstellungshaftbefehls nur unter den Voraussetzungen des Artikels 59 Abs. 4 des Römischen Statuts aussetzen. Der Vollzug eines nach § 11 Abs....

• IT-FortbV § 16 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Berater) (Law)

  ...sschwerpunkt "Geschäftsprozessanalyse" soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, in Unternehmen Analysen durchzuführen. In diesem Rahmen k...

• IndMetAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...schen Ausbildung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 13A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für de...

• LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

  ...s Registers benötigte Daten des Luftfahrt-Bundesamtes von diesem anfordern, soweit die Daten dort maschinell geführt werden und der Datenabruf nach dem Luftverkehrsgesetz zulässig ist. Wenn das Regist...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)

  ...s Verständnis für die grundlegenden Wert- und Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine freiheitliche demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung und für die sozialen, gesellschaftlichen, w...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...stellungsbehörde, soweit sie nicht selbst Ausbildungsbehörde ist, einer Ausbildungsbehörde zugewiesen. Wünsche nach Zuweisung an eine bestimmte Ausbildungsbehörde werden nach Möglichkeit berücksichtig...

• LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  ...sie das Interesse und Verständnis für die grundlegenden Wert- und Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine freiheitliche demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung. Sie fördert das Erkenn...

• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  ...stungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Z...

• SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

  ...slose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, ...

• ROG 2008 § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren (Law)

  ...Stellungnahmen schon in einem anderen Verfahren abgegeben wurden (beschleunigtes Raumordnungsverfahren). Die Frist nach § 15 Abs. 4 Satz 2 beträgt beim beschleunigten Raumordnungsverfahren grundsätzli...

• SÜG § 16 Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...sicherheitserheblichen Erkenntnisse und stellt fest, ob ein Sicherheitsrisiko nach § 5 Abs. 1 vorliegt und unterrichtet die zuständige Stelle über das Ergebnis der Prüfung. Im übrigen ist § 14 Abs. 3 ...

• SchSV 1998 § 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit (Law)

  ...s Schiffssicherheitsgesetzes enthaltenen einheitlichen Grundsätze entsprechend anzuwenden. Im Sinne des § 2 Abs. 1 dieses Gesetzes stehen Schiffen, die die Bundesflagge führen, soweit nicht anders bes...

• NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...s Zugriffs oder im Fall des automatisierten Abrufverfahrens des Abrufs, 2. die ersuchende oder im Fall des automatisierten Verfahrens die ab...

• OWiG 1968 § 16 Rechtfertigender Notstand (Law)

  ...sgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr...

• SEBG § 16 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)

  ...schluss nach Absatz 1 beendet das Verfahren zum Abschluss der Vereinbarung nach § 21. Ist ein solcher Beschluss gefasst worden, finden die Regelungen der §§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Ges...

• PsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ssen an den Anforderungen des Absatzes 1 Satz 1, fehlerhaft sind. Ergibt diese Überprüfung, dass einzelne Prüfungsaufgaben fehlerhaft sind, sind diese bei der Feststellung des Prüfungsergebnisses nich...

• TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...sbildungsnachweise wird von der zuständigen Behörde nach den §§ 9 bis 16 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes festgestellt; § 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes ist anzuwenden. ...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 16 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...schlussprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses wird Teil 1 der Abschlussprüfun...