• WoGV § 7 Mietwert (Law)

  (1) Als Mietwert des Wohnraums (§ 9 Abs. 3 Satz 1 des Wohngeldgesetzes) soll der Betrag zu Grunde gelegt werden, der der Miete für vergleichbaren Wohnraum entspricht. Dabei sind Unterschiede des Wohnw...

• TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...77), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. Mai 2007 (BGBl. I S. 686), fortgesetzt werden.

• TierSchG § 7 (Law)

  ...ganismen vorgenommen werden, 2. durch die Organe oder Gewebe ganz oder teilweise entnommen werden, um zu wissenschaftlich...

• SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

  ...76 Grundsatz § 177 Begriffsbestimmungen § 17...

• BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

  (1) Die oberste Bauaufsichtsbehörde bestimmt die Prüfämter für Bautechnik oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als ...

• AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

  ...gang und Verkehr mit radioaktiven Stoffen, bei der Errichtung, beim Betrieb und beim Besitz von Anlagen der in den §§ 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 bezeichneten Art beim Umgang und Verkehr mit Anlagen, Geräte...

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...7) bemessen, insbesondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschrif...

• BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

  ...gatten, der Ehegattin, des Lebenspartners oder der Lebenspartnerin der berechtigten Person den inländischen Sitz hat. (2) Der Bund trägt die Ausgaben für das Elterngeld und das Betreuungsgel...

• ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

  ...7 Abs. 3 bis 6 findet Anwendung.

• ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

• EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...gabenordnung zulässig sind. Hierfür ist Voraussetzung, dass Sicherungsmaßnahmen sowohl des Mitgliedstaates der ersuchenden als auch der ersuchten deutschen Behörde in einer vergleichbaren Situation ge...

• EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

  ...gaben und Unterlagen zu erläutern. (2) Zum Nachweis der im deutschen Recht bearbeiteten Rechtssachen sind Falllisten vorzulegen, die regelmäßig folgende Angaben enthalten müssen: Aktenzeiche...

• ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

  ...gaben enthalten sind. (3) Die Angaben nach Absatz 1 dürfen mündlich mitgeteilt werden, wenn der Anleger dies wünscht. In diesem Fall sind dem Anleger die Angaben unverzüglich nach Vertragssc...

• FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...gaben und technische Vermessungen bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...gangen ist, 2. dem Stimmbriefumschlag kein oder kein gültiger Stimmschein beiliegt, ...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...7 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters oder der Umweltgutachterorganisation nachzuweisen. Die Bestätigung ist der Registerverwaltung innerhalb eines Monats, nachdem der Anlagenbetreiberin oder ...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  (1) Eine Vereinbarung, die die Schülerin oder den Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...gang Delegierte zu wählen sind.