• FlurbG § 9 (Law)

  ...satz, des § 5 Abs. 1 und 2 und des § 6 Abs. 2 und 3 gelten sinngemäß. (2) Die Flurbereinigungsbehörde sorgt für die Herstellung eines geordneten Zustandes und für den Ausgleich der entstande...

• GVIDVDV § 9 Praktika (Law)

  (1) Die Einstellungsbehörde bestimmt und überwacht die Gestaltung und die Organisation der Praktika. Sie erstellt für jede Studierende und jeden Studierenden einen Ausbildungsplan. (2) Jede ...

• GWDAPrV § 9 Ausbildungsakten (Law)

  ...sakten geführt, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise, Aufsichtsarbeiten und Beurteilungen aufzunehmen sind.

• GebrMG § 9 (Law)

  (1) Wird ein Gebrauchsmuster angemeldet, dessen Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 des Strafgesetzbuchs) ist, so ordnet die für die Anordnung gemäß § 50 des Patentgesetzes zuständige Prüfungsstelle ...

• GenRegV § 9 (weggefallen) (Law)

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• KraftStG § 9 Steuersatz (Law)

  ...993 zur Anpassung der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 39) in der jeweils geltenden Fassu...

• KredWG § 9 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...sachen auch an die zuständigen Stellen in anderen Staaten weitergeben. (5) Die §§ 93, 97 und 105 Absatz 1, § 111 Absatz 5 in Verbindung mit § 105 Absatz 1 sowie § 116 Absatz 1 d...

• KupfSchmAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in höchstens zehn Stunden ein Prüfungsstück anfertigen und in insgesamt höchstens vier Stunden drei ...

• IndMechaAusbV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• InfElekAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse die bis zum 31. Dezember 1999 beginnen, können die Vertragsparteien die Anwendung der bisherigen Vorschriften vereinbaren.

• ITKTAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in Teil A der Prüfung in insgesamt höchstens 35 Stunden eine betriebliche Projektarbeit durchführen und dokumentieren sowie in ...

• LuftVG § 9 (Law)

  ...satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gilt nicht für Entscheidungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nach § 27d Absatz 1 und 4 und Entscheidungen der Baugenehmigungsbeh...

• LWLogAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in höchstens 90 Minuten eine Arbeitsaufgabe durchführen, die mindestens eines der folgenden Gebiete beinhalten soll: ...

• MedienBTMstrPrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.

• MedienKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...samtergebnis, im Prüfungsbereich nach Absatz 2 Nr. 1, in mindestens einem der beiden schriftlichen Prüfungsbereiche nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 und in dem Prüfungsbereich nach Absatz 2 Nr. 4 mindestens ...

• MitbestG § 9 (Law)

  ...satz 1 oder 2 kann nur unter Beteiligung von mindestens der Hälfte der wahlberechtigten Arbeitnehmer und nur mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt werden.

• LMEV § 9 Durchfuhr (Law)

  ...satz 1 Satz 1 durchführen, sofern Gründe des Gesundheitsschutzes es erfordern. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (6) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 2 hat die für die Grenzkontro...

• PhysLabAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens 15 Stunden zwei Arbeitsproben durchführen und ein Prüfungsstück anfertigen. H...

• SozhiDAV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• SVSaarAnglG § 9 (Law)

  ...Saarland bestehende freiwillige Versicherung bleibt unberührt.