WpHG § 9 Meldepflichten (Law)

...9 bis 15 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006. Sie übermittelt Mitteilungen nach Absatz 1 innerhalb der in Artikel 14 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 genannten Frist an die zuständige Behörde ei...

ZHG § 9 (Law)

...lb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes die staatliche Anerkennung als Dentist erworben und an einem Fortbildungskursus nach § 8 teilgenommen haben. (2) In besonderen Fällen ka...

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...9, 10 und 13 nicht etwas anderes bestimmt ist, gilt folgendes: a) Ein Maschinenfahrzeug in Fahrt muß ausweichen ...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...lb von zwei Stunden und eine Kühlhaltung bei dieser Temperatur gewährleisten. Zum Reinigen, Desinfizieren und Trocknen der nicht fest installierten Geräte, die mit Milch in Berührung kommen, muss ein ...

BAPostG § 9 Grundsätze (Law)

Die Bundesanstalt nimmt die der Postbeamtenversorgungskasse in den §§ 14 bis 16 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums ...

BauwAbdAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

...lbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)

Der Unternehmer hat entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 dafür zu sorgen, daß 1. ...

BDG § 9 Zurückstufung (Law)

...lben Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt. Der Beamte verliert alle Rechte aus seinem bisherigen Amt einschließlich der damit verbundenen Dienstbezüge und der Befugnis, die bisherige Amtsbezeichnung...

AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)

...91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 Hektar im Freiland oder mindestens 0,1 Hektar unter hohen begehbaren Sc...

BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)

...lb von zwei Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit die Genehmigung beantragt; die Frist kann auf Antrag bis auf vier Jahre verlängert werden. (3) Die Vorschriften der §§ 6 und 21 gelten s...

BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)

...999 geltenden Fassung oder d) auf Grund des Gesetzes zur Sicherung von Verkehrsleistungen vom 23. Juli 2004 (BGBl. I...

ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

...90 Minuten, 3. im ...

EBRG § 9 Bildung (Law)

(1) Die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums ist von den Arbeitnehmern oder ihren Vertretern schriftlich bei der zentralen Leitung zu beantragen oder erfolgt auf Initiative der zentralen Leitun...

DGBankSa § 9 (Law)

1. Der Aufsichtsrat besteht aus 20 Mitgliedern. Davon werden neun Mitglieder von der Hauptversammlung und zehn Mitglieder von den Arbeitnehme...

DiätV § 9 (Law)

(1) Als Kochsalzersatz werden die in der Anlage 3 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen. Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm Kochsalzersa...

ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zu Beginn des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die...

BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)

(1) Verfahrensfähig sind 1. die nach bürgerlichem Recht Geschäftsfähigen, 2. ...