BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...r nach Anhang VI, Teil II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...r Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

...r nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...r Getreide- und Futtermittelwirtschaft 1a bis g durch Instruction Nr. 109 der Food and Agriculture Division der britischen Militärregierung vom 10. Juli 1946 (Amtsblatt für Ernähru...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

...r Renten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ...

AVAG 2001 (XXXX) §§ 37 bis 39 (weggefallen) (Law)

BÄO § 16 (Law)

...rafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...Rücknahmesystem und die herstellereigenen Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...Recht unterblieben, wenn der Arbeitgeber dem Versorgungsempfänger die wirtschaftliche Lage des Unternehmens schriftlich dargelegt, der Versorgungsempfänger nicht binnen drei Kalendermonaten nach Zugan...

BienSeuchV § 16 (Law)

...r Besitzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer n...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...reckenfernsprecher sind auf freier Strecke einzubauen, soweit es erforderlich ist. (4) Strecken, die von Reisezügen befahren werden, sollen mit Zugfunkeinrichtungen ausgerüstet ...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...rüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheb...

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...r Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfäh...

BVG § 16 (Law)

...ruch auf Versorgungskrankengeld, wenn unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld II bezogen wurde. (5) Der Anspruch auf Versorgungskrankengeld ruht während der Elternzeit nach d...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...rennte Wahlurnen zu verwenden. (2) Ein Wähler, der durch körperliches Gebrechen in der Stimmabgabe behindert ist, bestimmt eine Person seines Vertrauens, deren er sich bei der Stimmabgabe be...

FlaggRG § 16 (Law)

...rer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher oder Schiffsführer eines Binnenschiffes einer Vorschrift des § 8 Abs. 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, über die Art und Weise ...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...r Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Er ist über sein Recht zur Verwe...

HwO § 16 (Law)

...r Gewerbetreibende hat ferner der Handwerkskammer, in deren Bezirk seine gewerbliche Niederlassung liegt oder die nach § 6 Abs. 2 für seine Eintragung in die Handwerksrolle zuständig ist, unverzüglich...