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TrZollV § 24 Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge (Law)
...rfen Kraftfahrzeuge in der Truppenverwendung der Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere Kraftfahrzeughändlern zum Verkauf im Rahmen eines Kommissionsgeschäftes bis zu drei M...
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WODrittelbG § 24 Mitteilung des Unternehmens (Law)
...rfolgt gegenüber den Betriebsräten.
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WoEigG § 24 Einberufung, Vorsitz, Niederschrift (Law)
...r Gründe von mehr als einem Viertel der Wohnungseigentümer verlangt wird. (3) Fehlt ein Verwalter oder weigert er sich pflichtwidrig, die Versammlung der Wohnungseigentümer einzuberufen, so ...
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WoFG § 24 Frei- und Abzugsbeträge (Law)
...r Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen werden bis zu dem in einer notariell beurkundeten Unterhaltsvereinbarung festgelegten oder in einem Unterhaltstitel oder Unterhaltsbescheid festgeste...
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WasSiG § 24 Kosten der Auftragsverwaltung (Law)
...rbänden durch den Vollzug dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften und der Weisungen des Bundesministers des Innern entstehe...
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ZHG§10PrO § 24 (Law)
...r oder nach endgültig nicht bestandener Vorprüfung dem Prüfling wieder auszuhändigen, nachdem ein Vermerk über das Ergebnis der Vorprüfung in das Studienbuch eingetragen ist. (3) Die Prüfung...
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ZO-Ärzte § 24 (Law)
...rden, wenn dies zur Sicherung der Erfüllung der Versorgungspflicht des Vertragsarztes am Vertragsarztsitz und an den weiteren Orten unter Berücksichtigung der Mitwirkung angestellter Ärzte erforderlic...
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ZO-Zahnärzte § 24 (Law)
...r Sicherung der Erfüllung der Versorgungspflicht des Vertragszahnarztes am Vertragszahnarztsitz und an den weiteren Orten unter Berücksichtigung der Mitwirkung angestellter Zahnärzte erforderlich ist....
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PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...
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EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)
...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...
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EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)
...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...
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EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)
...rivate Eigentümer zurückzuübertragen sind. b) Es tritt am 31. Dezember 1995 außer Kraft, soweit nichts anderes bestimmt wird...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r Förderung von Steinkohle, Braunkohle oder Eisenerz oder in der Aufbereitung, Verkokung, Verschwelung oder Brikettierung dieser Grundstoffe liegt und deren Betrieb unter der Aufsicht der Bergbehörden...
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SprengG 1976 Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (Law)
...rocken oder mit weniger als 20 Masse-% Wasser oder einer Alkohol-Wasser-Mischung Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat), trocken oder mit weniger als 20 Masse-% Wasser oder einer Alkoho...
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AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)
...rinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht...
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AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...r. 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gegenüber einer Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit, einem Träger der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- oder Rentenversicherung oder einem Träger de...
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BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)
...rderungen, Art und Umfang der von ihnen wahrzunehmenden Aufgaben, die Vorlage der Ergebnisse ihrer Tätigkeit und die Bekanntgabe von Sachverständigen, welche die Anforderungen nach Satz 1 erfüllen, re...
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