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FeV 2010 § 19 Schulung in Erster Hilfe (Law)
...olche Schulungen amtlich anerkannten Stelle oder eines Trägers der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Bundeswehr, der Polizei oder der Bundespolizei, geführt. Im Falle der Erweiterung oder der ...
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KrPflG 2004 § 19 Dienstleistungserbringer (Law)
...1 mittels eines Europäischen Berufsausweises vorgenommen, ist abweichend von Satz 4 die Meldung 18 Monate nach Ausstellung des Europäischen Berufsausweises zu erneuern. (4) Bei ...
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KStG 1977 § 19 Steuerabzug bei dem Organträger (Law)
...1) Sind bei der Organgesellschaft die Voraussetzungen für die Anwendung besonderer Tarifvorschriften erfüllt, die einen Abzug von der Körperschaftsteuer vorsehen, und unterliegt der Organträger der un...
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KVLG 1989 § 19 (weggefallen) (Law)
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KapMuG 2012 § 19 Bekanntmachung des Vergleichs; Austritt (Law)
...on einem Monat nach Zustellung des Vergleichs ihren Austritt aus dem Vergleich erklären. Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Gericht erklärt werden; er kann vor der Geschäftsstelle zu Protokol...
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IndElAusbV 2007 § 19 Ausbildungsberufsbild (Law)
...onen nach Absatz 1 sind in einem der folgenden Einsatzgebiete anzuwenden und zu vertiefen: 1. Informations- und kommunikationstechnische Gerä...
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LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)
...10 Jahren auf einem Sitz untergebracht werden, wenn dadurch die Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird; Freiballone sind von den Vorschriften dieser Nummer ausgenommen; ...
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MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...1. Neurophysiologische Funktionsdiagnostik, 2. Audiologische und HNO-Funktionsdiagnostik, ...
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LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)
...oretischen Ausbildung sind 1. operative Aufklärung (Anbahnung und Einsatzführung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sich...
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LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)
...onders in der Anwendung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften und in den Arbeitstechniken ausgebildet. Je nach ihrem Ausbildungsstand und den organisatorischen Möglichkeiten sollen die Anwärterinnen...
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SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)
...ommunikationshilfen zu kommunizieren; Kosten für Kommunikationshilfen sind von der Behörde oder dem für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnung...
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ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)
...oder darüber unterrichtet wird, dass eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilwe...
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SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)
...oweit im Prüfungstermin ein Widerspruch weder von dem Gläubiger eines angemeldeten Anspruchs noch von dem Schuldner eines solchen Anspruchs noch von dem Sachwalter erhoben wird oder soweit ein erhoben...
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TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)
...organisatorischen Vorkehrungen zur Umsetzung der §§ 4, 5, 6, 12 und 13 Satz 4, des § 14 Absatz 1, 2 Satz 1 bis 4 und Absatz 3 sowie der §§ 16 und 17 Absatz 1 Satz 1 bis 4 sowie ...
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TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)
...1 § 18 Abs. 3 entsprechend. (2) Die zuständige Behörde kann auf Antrag eines Herstellers von Ausgangsstoffen Prüfungen nach Absatz 1 oder § 18 durchführen.
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Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)
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TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)
...on Tabakwaren im zollrechtlichen Status als Gemeinschaftswaren aus Drittgebieten in sinngemäßer Anwendung die nach Titel III Kapitel 1 bis 4 des Zollkodex vorgesehenen besonderen Verfahren der Zollübe...
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StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)
...onen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übersichtlichkeit des Haftraumes behindern oder in anderer Weise Sicherheit od...
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ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)
...ode 2008 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung...
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ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)
...1) Die Hilfsmerkmale sind von den Erhebungsmerkmalen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu trennen und gesondert aufzubewahren. Sie sind, soweit sich nicht aus § 22 Absatz 2 und § 23 etwas anderes ergibt,...