-
WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)
...sanlagen; 4. des Kaufpreises und der Erwerbskosten für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung. ...
-
TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)
...Satz 1 Ausnahmen vorzusehen. (2) Die Spendeeinrichtungen dürfen personenbezogene Daten der spendewilligen und spendenden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit das für die in Absat...
-
TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 3 und 5 genannten Anforderungen unterzieht, und teilt der zuständigen Behörde das Ergebnis der Überprüfungen mit. Die Mitteilungspflicht gilt auch für den Fall, dass der Unternehm...
-
AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)
...satz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 7 und 7a sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 bezeichneten Daten, die im Rahmen von Gruppenauskünften (§ 12) übermi...
-
BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...sanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.
-
AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...satzes 1. Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ist berechtigt, sich an der Prüfung zu beteiligen und selbst zu prüfen. (4) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses bildet...
-
ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)
...sanstalt zu beantragen. Der Antrag nach Satz 1 ist bei der Antragstellung nachzuweisen. (5) Bei der Prüfung des Antrags der Kontrollstelle auf Zulassung nach § 2 stehen Nachweis...
-
ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
...samtzahl der Beschäftigten und den bestehenden besonderen Gefahren entsprechen. (2) Im Zusammenhang mit Spre...
-
BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
...Satz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes, welche Zusatzbelastungen durch den Betrieb einer Anlage nicht als ursächlicher Beitrag zum Entstehen schädlicher Bodenveränderungen anzusehen sind.
-
BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
...Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
-
BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
(1) Wird durch eine Veränderung des Schiffes, die die Ungültigkeit des Eichscheins nach § 8 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 nicht zur Folge hat, eine Berichtigung erforderlich, ist diese und gegeb...
-
BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...Satz 1 und Pflichtbeitragszeiten, die während einer Verfolgungszeit zurückgelegt worden sind, gelten mit Ausnahme der Zeiten, für die Werte nach § 13 Abs. 2 Satz 1 zugrunde zu legen sind, insgesamt nu...
-
BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Betei...
-
DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
...satz 1 auszustellen. Halten der untersuchte Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber das Untersuchungsergebnis für unzutreffend, so entscheidet auf Antrag die zuständige Behörde.
-
EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
...samtbetriebsräte, werden die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums auf einer gemeinsamen Sitzung der Gesamtbetriebsräte bestellt, zu welcher der Gesamtbetriebsratsvorsitzende des nach der Zah...
-
GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...sachungsgerecht über eine angemessene Schlüsselung zu erfolgen. Die gewählten Schlüssel müssen sachgerecht sein und sind von Betreibern eines Gasfernleitungs- oder Gasverteilernetzes für sachkundige D...
-
FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
...sation und Steuerung der eigenen Vertriebsaktivitäten“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen...
-
GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)
...Satzung, die von mindestens drei Mitgliedern unterzeichnet sein muss; 2. eine Abschrift der Urkunden über die Bestellung des Vorstands und d...
-
GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)
...satzsteuergesetzes) aus der Tätigkeit unmittelbar für den Absatzmarkt im Erhebungszeitraum 25 000 Euro nicht übersteigen.
-
HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)
...satz 2 Nummer 12 oder 13 verfügen, werden außerdem nur dann registriert, wenn ein Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation die Berechnungsformel nach § 10 Absatz 2 Nummer 12 oder 13 bestä...