-
SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2010 in Kraft.
-
RennwLottGABest § 11 (Law)
...uchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnungen mit den Buchmach...
-
SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
...u befragenden Personen und nicht-öffentlichen Stellen sind auf den Zweck der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitw...
-
SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...und Unterlagen zurückzugeben und neu gewonnene Daten und neue Unterlagen zu übergeben, 2. sämtliche bei ihm verbliebene Daten zu löschen, so...
-
SchKiSpV § 11 (Law)
...ulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionskapazitäten und Esseneinnahmebedingungen s...
-
SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...usenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
-
SchRegO § 11 (Law)
...uort, die Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; 5. ...
-
TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
-
UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...ung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt üb...
-
VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...uterungen und die durch Routineinspektion gewonnenen Informationen nicht ausreichen, um ihr die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Verifikationsabkommen zu ermöglichen. ...
-
WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...ungsbaus und der Modernisierung derjenige, der das Bauvorhaben für eigene oder fremde Rechnung im eigenen Namen durchführt oder durch Dritte durchführen lässt (Bauherr), ...
-
ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...
-
WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...ung der Reichswasserstraßen durch die mittleren und unteren Behörden der Länder auf Kosten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsministeriums. Die Ausübung der Tarif...
-
DepV 2009 Anhang 2 Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2) (Law)
...u-Messungen zur Bewertung des Beanspruchungszustandes (Verformungs- und Spannungszustand) der Lagerstätte infolge des durchgeführten Bergbaus; in kritischen Bereichen auch in-situ-Messungen zur Permea...
-
BÄO § 11 (Law)
...undesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- u...
-
BBankG § 11 Vertretung (Law)
...ugebenden Willenserklärung genügt die Erklärung gegenüber einem Vertretungsberechtigten. (3) Die Vertretungsbefugnis kann durch die Bescheinigung eines Urkundsbeamten der Deutschen Bundesban...
-
AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...uständig bestimmen. Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung auch die Aufgaben, die nach diesem Abschnitt den Oberlandesgerichten zuf...
-
BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...ung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.
-
BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.