ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...uf Wasserstraßen fort, die keine Zollstraßen sind, so ist die Einfuhrabgabenfreiheit auf die Verwendung innerhalb von acht Tagen nach der ersten zollamtlichen Behandlung beschränkt. Läuft ein Schiff i...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...uf der Ausbildung der Länder im Bereich des Katastrophenschutzes auf und ergänzen diese.

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...uf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. Die Gebühr beträgt mindestens 20 Euro; sie darf im Einzelfall 600 Euro nicht übersteigen. Bei der Bemessung der Gebühren sind die Anzahl der aus...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...ufssoldat oder Soldat auf Zeit ist, es sei denn, dass sie die ihr übertragenen Aufgaben ehrenamtlich wahrnimmt oder dass ihre Rechte und Pflichten auf Grund der §§ 5, 6, 8 und 36 des Abgeordnetengeset...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)

...uf die im Sondereigentum stehenden Gebäudeteile und das gemeinschaftliche Eigentum zu dulden, soweit sie auf einem nach Nummer 1, 2 zulässigen Gebrauch beruhen; ...

TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

...ufzeichnungen sind zu vernichten oder zu löschen, wenn eine Aufbewahrung nicht mehr erforderlich ist. Werden die Aufzeichnungen länger als dreißig Jahre aufbewahrt, sind sie zu anonymisieren. ...

WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

...ufigen Anordnung sind die Auflagen zur Sicherung dieser Interessen und der Umfang der vorläufig zulässigen Bauarbeiten festzulegen. Die vorläufige Anordnung berechtigt nicht zu einer wesentlichen Verä...

VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

...ufassen.

AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

...ufsichtsbehörde. (3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, 51, 52 des Wertpapi...

BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

...uf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemacht werden.

ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

(1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...

AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...uführt, 11. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.4.1 Satz 6 dort genannte Materialien, Bauteile oder Betriebsflü...

AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...

ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

...ufenthalte oder Rechtsgeschäfte stattgefunden, so gilt als Versendungsland das letzte Land, in dem solche Aufenthalte oder Rechtsgeschäfte stattgefunden haben. In allen anderen Fällen stimmt das Verse...

BEG § 11 (Law)

...uf die Entschädigung anzurechnen sind.

BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

...ufgewendet werden müssen. Sie umfassen die laufende Instandhaltung und regelmäßige Instandsetzung der baulichen Anlage, nicht jedoch deren Modernisierung. (5) Mietausfallwagnis im Sinne des ...

ErbbauV § 11 (Law)

...uf das Erbbaurecht finden die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entspr...