• EnWG 2005 § 16 Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

  ...satz 2 mit den Folgen weiterer Anpassungen von Gaseinspeisungen und Gasausspeisungen im Rahmen von Maßnahmen nach Absatz 2 eine entsprechende Anweisung angemessen erscheinen lassen. (3) Im F...

• BtMG 1981 § 16 Vernichtung (Law)

  ...satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 3 gelten entsprechend, wenn der Eigentümer nicht mehr benötigte Betäubungsmittel beseitigen will.

• BWahlGV § 16 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen und der Wahlgeräte (Law)

  (1) Hat der Wahlvorstand seine Aufgaben beendet, so gibt der Wahlvorsteher der Gemeindebehörde 1. die Wahlgeräte nebst Schlüssel...

• BLV 2009 § 16 Verkürzung der Vorbereitungsdienste (Law)

  ...satz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Bildungsvoraussetzungen und sonstige Voraussetzungen nach § 17 Absatz 2 bis 5 des Bundesbeamtengesetzes können nicht berücksichtigt werden. (2) Di...

• HZvG 2002 § 16 Personenkreis (Law)

  ...satzversicherung begründet hat, oder für den Monat Dezember 2002 einen freiwilligen Beitrag zur Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung wirksam entrichtet haben, ...

• GWDAPrV § 16 Leistungsnachweise während des Hauptstudiums und der Praktika (Law)

  ...sammenfassendes Zeugnis aus, das die Bewertungen der Leistungsnachweise nach Absatz 4 und die Beurteilungen nach § 13 Absatz 4 enthält. Das Zeugnis schließt mit der Angabe der Durchschnittsrangpunktza...

• GeschmMG 2004 § 16 Prüfung der Anmeldung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 des Patentkostengesetzes und 2. die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Anmeldetages nach § 11 Absatz 2 vorliegen und ...

• KraftstoffLBV § 16 Bezugscheine für Vertretungen anderer Staaten, internationale Organisationen und verbündete Streitkräfte (Law)

  ...sationen sowie die Mitglieder dieser Vertretungen und Organisationen erhalten Bezugscheine über die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Kraftstoffmenge. § 4 Abs. 2 bis 5, §§ 5 und 12 Abs. 2 sin...

• IfSG § 16 Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...samtes Grundstücke, Räume, Anlagen, Einrichtungen und Verkehrsmittel sowie sonstige Gegenstände zugänglich zu machen. Personen, die über die in Absatz 1 genannten Tatsachen Auskunft geben können, sind...

• KäseV § 16 Zusätzliche Kennzeichnung bei Erzeugnissen aus Käse (Law)

  ...samterzeugnisses mit der Angabe "insgesamt ...% Fett i.Tr.", 2. bei Schmelzkäse und Schmelzkäsezubereitungen aus Frischkäse, die m...

• MedienFortbV § 16 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...Sach-, Organisations- und Führungsaufgaben wahrzunehmen und 2. sich auf sich verändernde Methoden und Systeme in der Produktion, auf sich ve...

• MPG § 16 Erlöschen, Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Benennung (Law)

  (1) Die Benennung erlischt mit Fristablauf, mit der Einstellung des Betriebs der Benannten Stelle oder durch Verzicht. Die Einstellung oder der Verzicht sind der zuständigen Behörde unverzüglich schri...

• MTA-APrV § 16 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Satz 2 und 3, Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

• LAP-gehDAAV 2004 § 16 Praktika (Law)

  ...satorischen Möglichkeiten sollen die Anwärterinnen und Anwärter einzelne Geschäftsvorgänge, die typisch für Aufgaben ihrer Laufbahn sind, selbständig bearbeiten, an dienstlichen Veranstaltungen und in...

• LAP-mDVerfSchV § 16 Grundlehrgang (Law)

  ...sammenhänge und Verwaltungshandeln, insbesondere auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes, ermöglichen.

• LAP-mftDBwV § 16 Verwaltungslehrgang (Law)

  Im Verwaltungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften, die bei der Erfüllung ihrer künftigen Aufgaben einschlägig sind, vertraut ge...

• LAP-mtDBWVV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  (1) In der praktischen Ausbildung bei Dienststellen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung vertiefen die Anwärterinnen und Anwärter die in der bisherigen fachtheoretischen Ausbild...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Sachverständigen beraten lassen.

• SCEAG § 16 Informationsverlangen einzelner Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003, jedoch nur an das Aufsichtsorgan, verlangen.

• ProdSG 2011 § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle (Law)

  (1) Die notifizierte Stelle führt die Konformitätsbewertung im Einklang mit den Konformitätsbewertungsverfahren gemäß den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit...