-
BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...ungsbehörde als Grundlage für Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Abschnitt oder für die Anwendung des § 60 Nr. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes eine vorläufige Bescheinigung erteilen. D...
-
BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...urch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen G...
-
BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...ulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kleinsten Freibord entspricht, den das zu eichende Schiff einzuhalten hat...
-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...utzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung de...
-
ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...us § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6....
-
ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...ung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen diesen Vorschriften nur insoweit zu entsprechen...
-
EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...usel zur Anpassung der Vereinbarung an Strukturänderungen, die Geltungsdauer der Vereinbarung und das bei ihrer Neuverhandlung, Änderung oder Kündigung anzuwendende Verfahren, einschließlich einer Übe...
-
DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.
-
FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...ugt, Grundstücke und Geschäftsräume, Betriebsstätten und Transportmittel des Auskunftspflichtigen während der Betriebs- und Geschäftszeiten zu betreten, Prüfungen vorzunehmen, Proben zu entnehmen und ...
-
HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...uterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. ...
-
GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...und der Disputation anwesend sind. Zuhörerinnen und Zuhörer dürfen während der Prüfung keine Aufzeichnungen anfertigen. Bei den Beratungen über die Bewertung der Prüfungsleistung dürfen nur die Prüfen...
-
HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung entfernt worden sind und 2. eine Reinigung und Desinfektion nach...
-
HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...uständige Behörde ein Beschäftigungsverbot nach Absatz 1 ausgesprochen und der Träger keine neue geeignete Leitung eingesetzt, so kann die zuständige Behörde, um den Heimbetrieb aufrechtzuerhalten, au...
-
GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...uständige Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand)...
-
GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)
...u überwachen, insbesondere durch Kontrolle der gentechnischen Anlage oder der Freisetzungsorte in regelmäßigen Abständen, durch Mitteilung festgestellter Mängel und durch Überprüfung der Beseitigung d...
-
KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)
...um die Erfüllung der Voraussetzungen nach § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 sicherzustellen. Die zuständige Behörde hat die Durchführung der angezeigten Sammlung zu untersagen, wenn Tatsache...
-
MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)
...ung aller nachgefragten Mengen ausgeglichen. Der Kürzungssatz wird berechnet, indem die Differenz zwischen den zum Gleichgewichtspreis angebotenen und nachgefragten Mengen in das Verhältnis zu der zum...
-
MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)
...ulprüfung kann einmal wiederholt werden. Ist auch die Wiederholung erfolglos, ist das Studium beendet. Für die Wiederholung der Masterarbeit und ihrer mündlichen Verteidigung gelten die §§ 13 und 14 e...
-
IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)
...ung (EG) Nr. 2201/2003 und des Haager Kinderschutzübereinkommens erhält im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende Person Gelegenheit, sich zu äußern....
-
InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)
...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach den allgemeinen steuerrechtlichen Regelungen zu versteuern.