• BPersVG § 10 (Law)

  ...2 Satz 3 und des § 93 gilt die Schweigepflicht nicht für Mitglieder der Personalvertretung und der Jugend- und Auszubildendenvertretung gegenüber den übrigen Mitgliedern der Vertretung und für die in ...

• FlRV § 10 (Law)

  ...ufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.

• FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)

  ...uständigen Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das Lesen, Ausdrucken und Herunterladen der im Massenspeicher des Fahrtenschreibers oder auf ...

• FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)

  ...ußeren Rand der befestigten Fahrbahn, zu Schutzwaldungen erklärt werden. (2) Die Schutzwaldungen sind vom Eigentümer oder Nutznießer zu erhalten und ordnungsgemäß zu unterhalten. Die Aufsich...

• GasLastV § 10 (Law)

  ...und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)

  ...und eine Berichtigung nicht erfolgt ist. Eine Anfechtung ist ausgeschlossen, wenn durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Über die Anfechtung en...

• ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2) Gegenstand der Berufsausbildung in der Fachrichtung Anwendungsentwicklung sind über die in Absatz 1 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse hinaus mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse...

• LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus vier Prüfun...

• MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

• LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...uer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

• LBG § 10 (Law)

  ...ung zulässig.

• RennwLottGABest § 10 (Law)

  ...uszufüllen. Allgemein übliche und verständliche Abkürzungen können gebraucht werden, insbesondere ist es gestattet, das Datum mit Zahlen zu bezeichnen; farbige Stempelabdrucke sind zur Ausfüllung der ...

• RheinLotsO § 10 (Law)

  ...2. Außerdem hat der Bewerber bei einer Probefahrt auf der Strecke, für die er das Patent beantragt, unter Aufsicht eines zum Prüfungsausschuß gehörenden Lotsen seine praktische Befähigung nachzuweisen...

• ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

  ...uar 2000 finden Neuaufnahmen nur noch in die Abteilung A 2000 statt. (3) Ab 1. Januar 2002 finden Neuaufnahmen auch in die Abteilung Z 2002 statt. Die Aufnahme in die Abteilung Z 2002 ist un...

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...uch sowie Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. (2) An das Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zur Emissio...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  ...utzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so ha...

• SchRegO § 10 (Law)

  ...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Verwaltungsanordnung allgemein oder im Einzelfall Ausnahmen zulassen. (2) Zur Anmeldung eines Binnenschiffs ist der...

• TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...und der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis 2:1 zu gewichten. (5) Für die Ermittlung des Gesamtergebnisses hat der Prüfungsbereich Produkte und Leistungen der Tourismus- und Freizeitw...