• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...3. den Gegenstand des Unternehmens, 4. die Mitglieder des Vorstands sowie deren Vertretungsbe...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...3. der Nachweis der erforderlichen finanziellen Leistungsfähigkeit und der erforderlichen Zuverlässigkeit des Antragstellers, 4. ...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  ...rklärt hat.

• KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...rkannter oder genehmigter Ausbildungsstätten sowie von Hochschulen; private Ausbildungsstätten stehen öffentlichen gleich, wenn sie zu einer für den betreffenden Ausbildungsgang anerkannten Abschlußpr...

• LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...31. Dezember entstanden ist oder wenn eine Steuerbefreiung nach § 5 im Zeitraum vom 1. bis 31. Dezember in Anspruch genommen wurde, gilt Absatz 1 sinngemäß. (3) Wird nach § 7 Absatz 1 kein A...

• MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...rkennen, ihre Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zu beurteilen und durch angemessene Maßnahmen auf eine zielorientierte und effiziente Zusammenarbeit hinwirken zu können. Dazu gehört, die Leistungsbe...

• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...rkehr und digitale Infrastruktur anerkannter Befähigungsnachweise und Fertigkeitszeugnisse kann die Zentrale Verwaltungsstelle (§ 3 Abs. 2) in Abstimmung mit dem Lenkungsausschuß (§ 3 Abs. 1) Sportsee...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...3a zuständigen Gerichten gebührt dem der Vorzug, das die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen der zuständigen Gerichte durch das ...

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...3 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst geeigneten Hilfskostenstellen zuzuordnen. Die Aufteilung dieser Ne...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  ...3) und "nicht genügend" (4).

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...rkunden verweisen. (2) Der Verwahrer darf auf die Wertpapiere oder Sammelbestandanteile Rückkredit nur bis zur Gesamtsumme der Kredite nehmen, die er für die Hinterleger eingeräumt hat. Die ...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  Das Gericht, bei dem eine Person ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet is...

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  ...3. mindestens 15 Jahre bergmännisch tätig war und die Voraussetzungen für den Bezug einer Bergmannsaltersrente, B...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  ...rkehrsunternehmen, die einer gesetzlichen Betriebs- und Beförderungspflicht unterliegen, können hinsichtlich der zur Aufrechterhaltung des lebenswichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anl...

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...3) Versicherungen sind im Sinne von Absatz 1 Satz 1 geeignet, wenn 1. das Versicherungsunternehmen zum Betrieb der Vertrauensschadenversicher...

• TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)

  ...rkehr dar. (6) Einfuhrwaren, die nach Absatz 4 abgegeben werden, gelten mit der Übergabe an die nichtberechtigte Person als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die ...

• WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...rkenden Mitglieder der Prüfungskommission haben das Recht, die Arbeit einzusehen. (2) Weichen die Bewertungen einer Arbeit voneinander ab, so gilt der Durchschnitt der Bewertungen.

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  ...3) Soweit eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt, ist das Nähere in einer Vereinbarung zu regeln.