• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...oder Gemenge nicht feststellbar, so ist an Stelle der Ursprungsländer das Land anzugeben, in dem das Gemisch oder Gemenge hergestellt worden ist. Für Gemische oder Gemenge von Waren aus verschiedenen ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...oder Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. (2) Das Elte...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...otechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn sie ihrer...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...orstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentsche...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...oder mindestens zwei Monate zu lagern. Flüssige Abgänge aus den Rinderställen oder sonstigen Standorten der Rinder hat der Tierhalter nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren od...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...ollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Inso...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...opäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Angabe der Gründe über die getroffene Entscheidung und legt die wissenschaftlichen oder technischen Informationen vor, ...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...oder nach § 34h Absatz 1 der Gewerbeordnung zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes mitzuteilen: 1. die Beendigung oder Kündigung des Versi...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...otwendigen Maßnahmen.

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...o oder Fötus vorgenommen werden, gilt Satz 4 entsprechend. (4) Die verantwortliche ärztliche Person oder die Ärztin oder der Arzt, die oder der die Beratung angeboten oder vorgenommen hat, h...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...onto können eine oder mehrere von der Kontoinhaberin oder dem Kontoinhaber betriebene Anlagen zugeordnet werden, wenn die Anlage sich im Geltungsbereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes befindet und ...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika. (2) Das Studium gliedert sich in folgen...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...oder abnimmt, hat dafür zu sorgen, daß unnötige Zeitversäumnis bei der Ausgabe oder Abnahme vermieden wird. Die oberste Arbeitsbehörde des Landes oder die von ihr bestimmte Stelle kann im Benehmen mit...

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...orte müssen mit Haltegriffen versehen sein. (4) In Einrichtungen mit Rollstuhlbenutzern müssen für diese Personen geeignete sanitäre Anlagen in ausreichender Zahl vorhanden sein.

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...oder Entsorger von Abfällen bei Annahme oder Weitergabe der Abfälle auf die Anforderungen, die sich aus der Rechtsverordnung ergeben, hinzuweisen oder die Abfälle oder die für deren Beförderung vorges...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...or Gefahren im Betrieb oder der Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit oder des öffentlichen Verkehrs, auch unter Berücksichtigung des Abbaufortschritts, dies erfordert oder zu...

• LuftBO § 10 Wägung der Luftfahrzeuge (Law)

  ...orden sind und die Daten durch Rechnung nicht mit hinreichender Genauigkeit festgestellt werden können. Satz 1 gilt nicht für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte.

• LASaarEG § 10 Frühere Feststellungen (Law)

  ...oder Verwaltungsvorschriften getroffen worden sind.

• LeichtflBAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...orderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Holzflugzeugbauer/Holzflugzeugba...