• GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)

  ...asserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu geben. (2) Die berufspraktische Studienzeit II wird überwiegend während der vorlesungsfreien Zeiten des Bachelorstudiums durchgeführt, ...

• GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)

  ...4.14.6 Buchstabe b RID; 10. die Baumusterzulassung von Kesselwagen und abnehmbaren Tanks nach Kapitel 6.8 RID, sofern diese Zulassungen nich...

• HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...4 zur vorübergehenden Nutzung durch Bewohner, 4. ein Leichenraum, wenn nicht eine kurzfristige Überführung der Leichen siche...

• InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...4 Absatz 4, § 5 Absatz 1 sowie die §§ 6 und 8 Absatz 4 und 8 nicht anzuwenden. § 5 Abs. 2 Satz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Investmentgesellschaft verpflichtet ist, den Aktiengewinn für ...

• LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)

  (1) Die Maßnahmen nach § 14 Absatz 1 dürfen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugs...

• NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)

  ...assungsentscheidung für die jeweilige Ausbaumaßnahme überprüft werden. § 75 Absatz 1a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.

• SCEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...as besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt sind (§ 11 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehalt...

• SchwbWO § 15 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...as Amt der Schwerbehindertenvertretung oder des stellvertretenden Mitglieds innehaben, endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise wie das Wahlausschrei...

• PartG § 15 Willensbildung in den Organen (Law)

  (1) Die Organe fassen ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit, soweit nicht durch Gesetz oder Satzung erhöhte Stimmenmehrheit vorgeschrieben ist. (2) Die Wahlen der Vorstandsmitglieder...

• SchuldRAnpG § 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten (Law)

  ...assen. (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht mehr anzuwenden, wenn das Vertragsverhältnis nach Ablauf des 31. Dezember 2022 endet.

• WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)

  ...as einzelne Geschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben wird. In der Erklärung muß zum Ausdruck kommen, daß das Eigentum sofort auf den Verwahrer oder einen Dritten übergehen soll und daß mithin f...

• VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)

  ...4 Abs. 4 an die gewählte Zielversorgung darf nicht zu steuerpflichtigen Einnahmen oder zu einer schädlichen Verwendung bei der ausgleichspflichtigen Person führen, es sei denn, sie stimmt der Wahl der...

• VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)

  ...as Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins sicherzustellen, kann das Registergericht den Verein auffordern, ...

• VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  ...ass das Dokument den Empfänger nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt erreicht hat. Auf die Rechtsfolgen der Unterlassung ist der Beteiligte hinzuweisen.

• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...4) Ist das Vorhaben Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses und ist dem Verfahren nach § 4 ein anderes Planungs- oder Zulassungsverfahren vorausgegangen, als dessen Bestandtei...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  ...assenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blättern auszuschreiben.

• AbwV Anhang 43 Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern (Law)

  ...as Abwasser vor Vermischung (1) An das Abwasser aus einem der in Teil A Abs. 1 genannten Bereiche werden vor der Vermischung mit anderem Abwass...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...asst ausreichende Kenntnisse 1. der Vorschriften über den Handel mit Schusswaffen und Munition, den Erwerb und das Führen von Schusswaffen so...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...as vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern über eine Verlängerung der Ausbildung sowie deren Dauer und Inhalt.

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...assen gewährt wurden, beihilfefähig. Die Aufwendungen, einschließlich der Material- und Laborkosten nach den §§ 4 und 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, sind entsprechend dem Verhältnis der Zahl der...