• ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)

  ...amilienname, frühere Namen und Vornamen, b) Tag der Geburt (Tag ohne Monats- und Jahresangabe), ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...Art und Anzahl der veranlassten Maßnahmen 3.1 Verwarnungsgeld ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...anden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• HGBEG Art 5 (Law)

  Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.

• SGB 5 § 62a (Law)

  ...allen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  ...allen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  ...allen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...Alpha 500-999 weibliche Vers. TTMMJJ = Tag, Monat, Jahr des Geburtsdatums 2stellig Alpha = Anfangsbuchstabe de...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...au mit Sitz in Wittichenau 5 489 525 Verkehrsfl. Straß...

• BArtSchV 2005 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Absatz 3 Nummer 27 Buchstabe b des Bundesnaturschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hält, feilhält, an andere abgibt oder z...

• BauNVO § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...an das allgemeine Maß der baulichen Nutzung dargestellt, genügt die Angabe der Geschossflächenzahl, der Baumassenzahl oder der Höhe baulicher Anlagen. (2) Im Bebauungsplan kann ...

• AbfVerbrG 2007 § 16 Berichte und Übermittlung von Informationen (Law)

  ...ationen nach Artikel 13 des Basler Übereinkommens an das Sekretariat des Basler Übereinkommens ist das Umweltbundesamt zuständig. Auf Anfrage übermitteln die Länder dem Umweltbundesamt rechtzeitig auf...

• BDSG 1990 § 16 Datenübermittlung an nicht-öffentliche Stellen (Law)

  ...aten glaubhaft darlegt und der Betroffene kein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung hat. Das Übermitteln von besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9) ist abweichend...

• AHStatDV § 16 Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen (Law)

  ...Anmeldepflichtige hat, 1. wenn aus Gründen des Verkehrsablaufs oder aus anderen Gründen zu erwarten ist, daß der Anmeldeschein ihm nicht bis ...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...amt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an ...

• BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise jeweils fünf Jahre nach der Kalibrierung aufzubewahren. (4) Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist auf gasförmige anorganische Fluorverbindung...

• BinSchPatentV 1998 § 16 Antrag (Law)

  ...aubnis nach § 7 Abs. 1 oder 2 Ausnahmen von den Anforderungen an Lebensalter, Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten zulassen. Sie kann in diesen Fällen auch Fahrzeiten anerkennen, die nach § 11...

• BergtechAusbV § 16 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ (Law)

  ...Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bohrtechnische Prozesse, ...

• BeschussV § 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten (Law)

  ...5 sowie mit der Angabe des Inhalts und der Konzentration der Reizstofflösung zu kennzeichnen. Geräte mit auswechselbaren Reizstoffbehältern sind entsprechend Absatz 1 Nr. 1 und 5, die auswechselbaren ...