• FinDAG § 23 Übergangsbestimmungen zur Umlageerhebung (Law)

  ...rhebung für das Umlagejahr 2012 und die Abrechnung früherer Umlagejahre sind § 16, die auf der Grundlage des § 16 Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung sowie die §§ 5, 6, 8 und 13 der Verordnung über di...

• HGrG § 23 Gewährleistungen, Kreditzusagen (Law)

  ...ren führen können, bedarf einer Ermächtigung durch Gesetz, die der Höhe nach bestimmt ist. (2) Kreditzusagen sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen b...

• HüSalmoV § 23 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...r zur Verarbeitung in einen nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 zugelassenen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte, b) ...

• MPAFHBundV § 23 Gasthörerinnen und Gasthörer (Law)

  ...rer Dienstbehörde als Gasthörerinnen und Gasthörer zu den Modulen zugelassen werden. Über die Zulassung entscheidet die Hochschule. (2) Über das Bestehen einzelner Modulprüfungen stellt die ...

• MPG § 23 Durchführung der klinischen Prüfung (Law)

  ...r die Durchführung klinischer Prüfungen von aktiven implantierbaren Medizinprodukten auch die Bestimmungen der Nummer 2.3 des Anhangs 7 der Richtlinie 90/385/EWG und für die Durchführung klinischer Pr...

• NAV § 23 Zahlung, Verzug (Law)

  ...rs oder -nutzers kann der Netzbetreiber, wenn er erneut zur Zahlung auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstandenen Kosten für strukturell vergleichbare F...

• NWRG § 23 Einführungsbestimmung; Probebetrieb (Law)

  ...rieb zur Erprobung der in diesem Gesetz vorgesehenen Verfahren zur Datenübermittlung und zum automatisierten Abruf teilnehmen. (2) Dieser Probebetrieb dient der Überprüfung der Funktionalitä...

• SchwbAV 1988 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• RTrAbwG § 23 Arreste und Zwangsvollstreckungen (Law)

  ...rreste und Zwangsvollstreckungen in das Vermögen eines öffentlichen Rechtsträgers (§§ 1, 25 und 27 Abs. 1) sind für die Dauer der Abwicklung nur wegen der in § 19 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Ansprüche ...

• UmstBauSparkV § 23 Berlin-Klausel (Law)

  ...r Durchführungsbestimmung Nr. 7 zur Vierten Verordnung zur Neuordnung des Geldwesens (Umstellungsergänzungsverordnung) in der Fassung des Artikels 6 Nr. 20 der Durchführungsbestimmung Nr. 13 zur Umste...

• PatV § 23 Inkrafttreten; Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 15. Oktober 2003 in Kraft.

• WpAIV § 23 Mitteilung der Veröffentlichung (Law)

  ...r die Mitteilung des Unternehmens über die Veröffentlichung der Bekanntmachung an die Bundesanstalt nach § 37v Abs. 1 Satz 3, § 37w Abs. 1 Satz 3 und § 37x Abs. 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes ...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...5,89 5,79 5,68 5,58 5,48 5,39 5,30 5,21 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...r Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Sep...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...rstoff Referenzwert für Kennzeichnung ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...reiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermindert um die bei der Aufbereitung und Veräußerung entstandene...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...5 nicht erreicht. Satz 1 gilt entsprechend für ein Unternehmen der Imkerei, der Binnenfischerei und der Wanderschäferei. (8) Wird ein Unternehmen der Landwirtschaft von mehreren Unternehmern...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...rhalb weiterer zweier Jahre nach Ablauf der in Satz 1 bezeichneten Frist vorgenommen werden, wenn der Anmelder glaubhaft macht, daß eine frühere Anmeldung ohne eigene grobe Fahrlässigkeit unterblieben...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...r Schusswaffe dauerhaft anzubringen, wenn er die Angaben über den Hersteller (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Waffengesetzes) nicht entfernt. Haben die Veränderungen nach Satz 1 Nr. 1 bis 3 oder 5 zur Fo...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...r Decke des obersten Vollgeschosses zu ermitteln. Die Baumassen von Aufenthaltsräumen in anderen Geschossen einschließlich der zu ihnen gehörenden Treppenräume und einschließlich ihrer Umfassungswände...