• MPBetreibV § 7 Instandhaltung von Medizinprodukten (Law)

  ...andhaltung von Medizinprodukten umfasst insbesondere Instandhaltungsmaßnahmen und die Instandsetzung. Instandhaltungsmaßnahmen sind insbesondere Inspektionen und Wartungen, die erforderlich sind, um d...

• MusikfachhAusbV § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...am Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich 1. auf die in den An...

• LuftKostV § 7 Zurückbehaltung von Urkunden (Law)

  ...Ausweise), die im Zusammenhang mit der kostenpflichtigen Amtshandlung erteilt werden, können bis zur Zahlung der Kosten zurückbehalten oder an den Kostenschuldner auf dessen Kosten unter Postnachnahme...

• LeasFachwirtPrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...anden, wenn der Prüfungsteilnehmer in allen Prüfungsfächern mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat. (3) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis gemäß der Anlage auszustellen. ...

• RStruktFG § 7 Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ann sich im Rahmen einer Übertragung nach § 107 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b oder Nummer 2 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes in Bezug auf eine CRR-Wertpapierfirma unter Einzelaufsicht oder eine...

• SÜG § 7 Arten der Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...ann die zuständige Stelle mit Zustimmung der betroffenen Person die nächsthöhere Art der Sicherheitsüberprüfung anordnen. § 2 Absatz 2 Satz 1 bis 5 gilt entsprechend; § 12 Absatz 5 bleibt unberührt. ...

• SachenRBerG § 7 Andere bauliche Nutzungen (Law)

  ...aatliche Stellen mit privaten Grundstückseigentümern oder staatlichen Verwaltern Nutzungsverträge geschlossen haben, die die Bebauung der Grundstücke gestattet haben, und sie die Grundstücke bebaut ha...

• ProdMechTextAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden ha...

• ProdTechAusbV § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des...

• SEAG § 7 Abfindungsangebot im Verschmelzungsplan (Law)

  ...annt gemacht worden ist. Ist nach Absatz 7 dieser Vorschrift ein Antrag auf Bestimmung der Barabfindung durch das Gericht gestellt worden, so kann das Angebot binnen zwei Monaten nach dem Tage angenom...

• SeeFischG § 7 Automatisches Schiffsidentifizierungssystem (Law)

  ...asserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Schiffsverkehrsdaten, insbesondere Daten aus dem Automatischen Schiffsidentifizierungssystem, zur Verfügung stehen, sind die für die Fischereiaufsic...

• NABEG § 7 Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

  ...agentur führt unverzüglich nach Einreichung des Antrags eine Antragskonferenz durch. In der Antragskonferenz sollen Gegenstand und Umfang der für die Trassenkorridore vorzunehmenden Bundesfachplanung ...

• SchleusV § 7 Betreten der Schleusenbereiche (Law)

  ...ach Absatz 1 Nr. 6 sind nur berechtigt, das angegebene Ziel auf dem kürzesten Weg aufzusuchen. Der Laufzettel ist von einem Angehörigen der aufgesuchten Stelle unter Uhrzeitangabe abzuzeichnen und bei...

• TrZollV § 7 Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen (Law)

  ...aren, die nach Absatz 1 abgegeben werden, gelten mit der Übergabe an die nichtberechtigte Person als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen...

• VSchDG § 7 Beauftragung Dritter (Law)

  ...ann Rahmenvereinbarungen über eine allgemeine Beauftragung nach Absatz 1 unter Beachtung des Absatzes 2 abschließen und den danach beauftragten Dritten nach Artikel 4 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung (EG)...

• UVPG § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben (Law)

  ...achteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. (2) Bei einem Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 2 mit dem Buchstab...

• TierNebV § 7 Anzeige und Betriebsregistrierung (Law)

  ...abholt, sammelt oder befördert, hat seinen Betrieb vor Beginn der Tätigkeit der zuständigen Behörde unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der tierischen Nebenprodukte, deren Beförderung bea...

• TierSeuchSchBMV § 7 Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz (Law)

  ...ach dieser Verordnung obliegt der obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Behörde. Eine Genehmigung darf nicht erteilt werden, wenn eine Verbreitung von Tierseuchen zu befürchten ist. ...

• TAppV § 7 Meldung zur Prüfung (Law)

  ...ach den §§ 19 und 22 und vor den Prüfungen der Tierärztlichen Prüfung nach § 29 ist ein Antrag auf Zulassung an den oder die Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zu richten. Dem Antrag sind beizufügen...

• TechFachwPrV § 7 Weitere Prüfung (Law)

  ...andlungsspezifische Qualifikationen" ausgehend vom Handlungsbereich "Führung und Zusammenarbeit" eine zusätzliche Prüfung zum Nachweis berufs- und arbeitspädagogischer Qualifikationen a...