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AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)
...ie erforderliche berufliche Qualifikation nachweisen. (6) Für die Durchführung medizinischer Maßnahmen mit ionisierender Strahlung sind vom Minister für Gesundheitswesen im Einvernehmen mit ...
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AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
...itt hinsichtlich der in §§ 4 bis 15 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.
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BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...ie Genehmigung erlischt ferner, soweit das Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. (3) Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wen...
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BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
...igt, den Jagdschein für ungültig zu erklären und einzuziehen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Jagdscheingebühren besteht nicht. Die Behörde kann eine Sperrfrist für die Wiedererteilung des Jagdsch...
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EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...ie Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder werden gesteuert. Steuerung ist die Regel...
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JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...in Teil C (Nichtöffentliche Liste der Medien) sind diejenigen Trägermedien aufzunehmen, die nur deshalb nicht in Teil A aufzunehmen sind, weil bei ihnen von einer Bekanntmachung der Aufnahme in die Li...
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MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
...ig mehr als drei Frauen beschäftigt werden, ist ein Abdruck dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. (2) Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat in den...
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LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...ind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
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PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...Im Sinne dieses Gesetzes stehen den Hypotheken die Grundschulden und solche ausländische Sicherungsrechte gleich, die eine vergleichbare Sicherheit bieten und den Gläubiger berechtigen, seine Forderun...
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SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...ie persönlichen, dienstlichen und arbeitsrechtlichen Verhältnisse der Personen, die mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit befaßt sind, sind zur Sicherheitsakte zu nehmen, soweit sie für die sic...
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SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...itung der SE nach Absatz 1 beschließt, in diesen Verhandlungen jedoch keine Einigung erzielt wird, finden die §§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbesti...
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SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...ind, kann die Zulassungsbehörde einen Besichtiger der See-Berufsgenossenschaft oder einen ortsansässigen Besichtiger einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft beauftragen, eine Nachbesichtigung du...
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RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...ifikationsnachweis verwendet hat, hat die zuständige Behörde die Angaben zur Identität der Person und die Tatsache, dass sie einen gefälschten Berufsqualifikationsnachweis verwendet hat, binnen drei T...
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UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...indlichkeiten gegenüber Pflichtteilberechtigten und Vermächtnisnehmern sowie Verbindlichkeiten, die der Übernehmer eines Guts oder eines Vermögens dem anderen Vertragsteil gegenüber zur Abfindung eine...
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VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig macht oder dort genannte Unterlagen oder Belege nicht oder nicht in der vorgeschrie...
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VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...ichtigen, müssen dies durch eine Bekanntmachung mitteilen. (2) Die Bekanntmachung muss zumindest die in Anhang IV der Richtlinie 2009/81/EG aufgeführten Informationen enthalten. Sie wird nac...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...ikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstellung für die Verwendung im Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes auch eine abweichende Altersgrenze nach § 20, ...
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TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
...ie Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
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TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
...ist schriftlich an das Eisenbahn-Bundesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Beschei...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...in Besoldungsgruppe A 5 um je 22,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt...