• StRSaarEG § 61 Begünstigung der Anschaffung oder Herstellung bestimmter Wirtschaftsgüter und der Vornahme bestimmter Baumaßnahmen durch Land- und Forstwirte (Law)

  ...Vorschriften der §§ 76 bis 78 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung sind erstmals auf die Wirtschaftsgüter und auf die Um- und Ausbauten an unbeweglichen Wirtschaftsgütern anzuwenden, die nach d...

• AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

  ...Vorsitzenden der Prüfungskommission, weiteren Mitgliedern und den Beisitzern. Für den Vorsitzenden und die weiteren Mitglieder sind Stellvertreter zu bestellen. Dem Vorsitzenden obliegt die Aufrechter...

• BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)

  ...von kommunalen Spitzenverbänden oder ihren Landesverbänden sowie von Spitzenverbänden der Sozialversicherung oder ihren Landesverbänden ...

• BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)

  ...Voranmeldungszeitraum oder Besteuerungszeitraum geschuldeten Umsatzsteuer zu verrechnen. (2) Werden Entgelte oder Verrechnungsentgelte gemindert, so sind Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a...

• BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)

  ...vertrieben oder anderen überlassen werden, wenn sie ihrem Typ und ihrer Bezeichnung nach von der zuständigen Behörde zugelassen ist. (2) Absatz 1 gilt nicht für ...

• BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...venzverwalter hat dem Träger der Insolvenzsicherung die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Namen und Anschriften der Versorgungsempfänger und die Höhe ihrer Versorgung nach § 7 unverzüglich mitzuteile...

• BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

  ...vor, so ist der letzte innerhalb von 30 Tagen vor dem Stichtag im regulierten Markt notierte Kurs maßgebend. Entsprechend sind die Wertpapiere zu bewerten, die in den Freiverkehr einbezogen sind. ...

• BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

  Ein minderjähriges Kind teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, fü...

• ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

  ...verbindlich zugesagten oder vertraglich gesicherten Berufsausbildung verhindern würde. (5) Vom Zivildienst kann ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer...

• BrennO 1998 § 11 (Law)

  ...Vorschriften des Gesetzes von Bedeutung sind. Bei Änderungen hat die Zollstelle die Berichtigung des Stammblatts zu veranlassen.

• DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• ChemFachAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...vorbehaltlich des § 12 nicht mehr anzuwenden.

• FahrmAusbV § 11 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Vorschriften für das dritte und vierte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden. (2) Die in der Gesellenprüfung, Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Fahrradmonteur/Fahrradmonteurin erzielten Leis...

• GlasmAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• GmbHG § 11 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)

  ...Vor der Eintragung in das Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft besteht die Gesellschaft mit beschränkter Haftung als solche nicht. (2) Ist vor der Eintragung im Namen der Gesellschaft...

• HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)

  ...von vier Wochen nach Ablauf des in § 12 genannten Zeitraumes oder bis spätestens sechs Monate nach Betriebsaufnahme über die Bildung eines Heimbeirates zu unterrichten. Ist ein Heimbeirat nicht gebild...

• FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...

• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...verwendet werden, sind bei den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang V genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrig...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...verbunden verwendet, gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend. (2) Abweichend von Absatz 1 kann für Automatische Externe Defibrillatoren im öffentlichen Raum, die für die Anwendung durch Laien ...