• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...kungen ++) ........................................................................ .............................................................

• AbwV Anhang 9 Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen (Law)

  ...keine Quecksilberverbindungen und organischen Zinnverbindungen enthalten, die aus dem Einsatz als Konservierungsstoffe sowie mikrobizider Zusatzstoffe stammen. Der Nachweis, dass Quecksilber- oder org...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder sein...

• BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

  ...kann andere Behörden hinzuziehen, soweit dies für Zwecke des Satzes 1 erforderlich ist. Die Erörterung soll insbesondere der Klärung dienen, 1. ...

• BImSchV 9 § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (Law)

  ...ke der Forschung und Entwicklung hergestellt werden soll, der gemäß Artikel 9 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...

• BImSchV 9 § 4d Angaben zur Energieeffizienz (Law)

  ...keiten zur Erreichung hoher energetischer Wirkungs- und Nutzungsgrade, zur Einschränkung von Energieverlusten sowie zur Nutzung der anfallenden Energie.

• BImSchV 9 § 12 Einwendungen (Law)

  ...kanntgabe unkenntlich gemacht werden, wenn diese zur ordnungsgemäßen Durchführung des Genehmigungsverfahrens nicht erforderlich sind; auf diese Möglichkeit ist in der öffentlichen Bekanntmachung hinzu...

• BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)

  Einwendungen, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten ...

• BKADV § 9 Dateien des Bundeskriminalamts nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

  ...keitsbereich des Bundeskriminalamts als Ermittlungsbehörde angelegt sind (Kriminalaktennachweise), ...

• EBO Anlage 9 (zu § 22) (Law)

  ...krechten Ausschlägen, 1.4 der senkrechten Verschiebungen, die sich aus der Stellung des Fahrzeugs in Kuppen- und Wan...

• SGB 9 § 3 Vorrang von Prävention (Law)

  ...ken darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.

• SGB 9 § 4 Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...keit Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit nicht behinderten Kindern betreut werden können. Dabei werden behinderte Kinder alters- und entwicklungsentsprechend an der Planu...

• SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)

  ...können sein 1. die gesetzlichen Krankenkassen für Leistungen nach § 5 Nr. 1 und 3, 2. ...

• SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

  ...keit des behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen erhalten, gebessert oder wiederhergestellt werden kann. Er beteiligt die Bundesagentur für Arbeit nach § 38. (2) Wird während ein...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...kontaktstellen, die sich die Prävention, Rehabilitation, Früherkennung und Bewältigung von Krankheiten und Behinderungen zum Ziel gesetzt haben, gefördert werden, 7. ...

• SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

  ...konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass der Träger der Rentenversicherung zur Leistung einer Rente unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage verpflichtet sein könnte. Für unzuständige Rehabilitati...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...Krankenkassen und der Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende ...

• SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)

  ...können auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben können im grenz...

• SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)

  ...kt zu erkennen und einen individuellen Behandlungsplan aufzustellen. Leistungen nach Satz 1 werden als Komplexleistung in Verbindung mit heilpäd...

• SGB 9 § 32 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...Kosten zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern, zur Vereinbarung und Abrechnung der Entgelte sowie zur Finanzierung zu regeln, wenn gemeinsame Empfehlungen nach § 30 Abs. 3 nicht innerhalb von...