BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...1) Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme ein schriftliches Konzept zur Verhinderung von Störfällen auszuarbeiten und es der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Betriebsbereichen der obere...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...ogramme, in denen auch die Zeiträume angegeben sind, in denen Vor-Ort-Besichtigungen stattfinden müssen. Der Abstand zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen darf die folgenden Zeiträume nicht überschreit...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...orgung mit Trinkwasser, Strom oder Gas oder der Telefonverbindung für eine Dauer von mehr als 2 Stunden mit einem Wert von mindestens 1 000 Personenstunden. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...op grond van het Loodsenreglement voor de Rijn tussen I I Bazel en Mannheim/Ludwigshafen I I (in ...

BBiG 2005 § 44 Zulassung zur Abschlussprüfung bei zeitlich auseinander fallenden Teilen (Law)

...ondert zu entscheiden. (2) Zum ersten Teil der Abschlussprüfung ist zuzulassen, wer die in der Ausbildungsordnung vorgeschriebene, erforderliche Ausbildungszeit zurückgelegt hat und die Vora...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen von der Veröffentlichung von Informationen gemäß Absatz 1 abgesehen werden.

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...orderlichen Informationen zu übermitteln. Die Pflichten nach Satz 1 sind mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor Änderungen de...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...on den Personen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich angefordert werden. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für Vorhaben nach § 23c Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechen...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

EnergieStV § 44 Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten (Law)

...okument auszufertigen. Dies gilt für Energieerzeugnisse der Unterpositionen 2710 11 21, 2710 11 25 und 2710 19 29 der Kombinierten Nomenklatur jedoch nur, soweit sie als lose Ware verbracht werden. De...

WDO 2002 § 44 Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme aus anderen Gründen (Law)

...orden ist, obwohl er unschuldig oder nicht nachweisbar schuldig war; er kann dies beantragen, wenn er der Auffassung ist, dass eine Disziplinarmaßnahme nicht angebracht oder nach § 16 Abs. 1 nicht zul...

UVPG § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms (Law)

...oder Programms sind folgende Informationen zur Einsicht auszulegen: 1. der angenommene Plan oder das angenommene Programm, ...

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...ologie und der Humanbiologie 100 Fragen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

(weggefallen)

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...oll entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit ...

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

...obald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, dass die Voraussetzungen für die Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhi...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...oweit sie von dem hierzu verpflichteten Aufenthaltsland oder von anderen erbracht werden oder zu erwarten sind. (3) Art und Maß der Leistungserbringung sowie der Einsatz des Einkommens und d...