• ChemBioLackAusbV 2009 § 12 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildu...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 18 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2) Die Berufsausbildung zum Lacklaboranten/zur Lacklaborantin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 19 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...20 bis 24 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...2 Buchstabe a, Arbeitsaufgabe II auf Nummer 2 Buchstabe b und Arbeitsaufgabe III auf Nummer 2 Buchstabe c beziehen soll; in die Arbeitsaufgabe I sollen jeweils zwei unterschiedliche physikalische und ...

• ChemikAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Chemikant/Chemikantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...2 der Abschlussprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses wird Teil 1 der Abschlu...

• DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

  ...2. die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teil...

• DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

  Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für w...

• DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

  ...20 01 02 Glas Nur getrennt gesammeltes Glas 20 02 02 Boden und Steine ...

• DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)

  ...2 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit erforderlich sind. (2) Kommt die zuständige Behörde unter Berücksichtigung ...

• DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...2 und 3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als Deponieersatzbaustoff zu verwendende Abfälle dürfen nur in Verkehr gebracht werden, um sie Deponien zuzuführen, in denen die Anforderungen...

• DepV 2009 § 24 Stilllegung und Nachsorge (Law)

  ...2a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet Anwendung. (3) Bei der Prüfung des Antrags auf Bestimmung nach Absatz 1 Satz 1 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedst...

• BSIG 2009 § 12 Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung (Law)

  Wird der Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung aufgelöst, tritt an dessen Stelle die von der Bundesregierung bestimmte Nachfolgeorganisation. Die Zustimmung des Rats der IT-Beauftragten kann dur...

• FotoAusbV 2009 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstands ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zur Mitte des vierten Ausbildungshalbjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• KaffeeStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 1 Satz 3 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist oder eine angeforderte Sicherheit nicht geleistet wird. Die Erlaubnis kann widerru...

• KaffeeStG 2009 § 7 Registrierte Versender (Law)

  ...2 Satz 2 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu den ...

• KaffeeStG 2009 § 8 Begünstigte (Law)

  ...28. August 1952 (BGBl. 1969 II S. 2000) in der jeweils geltenden Fassung (Hauptquartierprotokoll) sowie nach Artikel 1 des Abkommens vom 13. März 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem O...

• KaffeeStG 2009 § 9 Beförderungen im und aus dem Steuergebiet (Law)

  ...2. aus anderen Mitgliedstaaten in Steuerlager im Steuergebiet. Für Beförderungen unter Steueraussetzung im Steuergebiet an Begüns...

• KaffeeStG 2009 § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...2. des Absatzes 2 Nummer 2 der Hersteller und jede an der Herstellung beteiligte Person, 3. ...

• KaffeeStG 2009 § 18 Versandhandel (Law)

  ...2) Wird Kaffee durch einen Versandhändler mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet geliefert, so entsteht die Steuer mit der Auslieferung an die Privatperson im Steuergebiet. ...