• ZuV 2020 § 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom (Law)

  ...odukt-Emissionswertes, multipliziert mit dem Quotienten aus den in Tonnen Kohlendioxid-Äquivalent angegebenen gesamten direkten Emissionen nach Absatz 4 und der in Tonnen Kohlendioxid-Äquivalent angeg...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...offene kann nach § 34 des AZR-Gesetzes jederzeit einen Antrag auf Auskunftserteilung stellen. Der Antrag kann auch von einem gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter gestellt werden. (2)...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...on ihnen Belästigungen oder Störungen ausgehen können, die nach der Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung unzumutbar sind, oder wenn sie solchen Belästigungen oder Störun...

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...oder schriftlich begründen kann. Für die praktische Aufgabe kommen insbesondere folgende Gebiete in Betracht: 1. Herstellen von Wand-Trockenp...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...2002 abzugeben. Sie kann in diesem Jahr aber darauf beschränkt werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" entsprochen wird oder welche Empf...

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...offen werden. (5) Sind mit personenbezogenen Daten, die nach Absatz 1 übermittelt werden dürfen, weitere personenbezogene Daten des Betroffenen oder eines Dritten so verbunden, dass eine Tre...

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...on unberührt bleibt, dass die zuständigen Behörden am Versand- und Bestimmungsort gemäß Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Informationen über die Notifizierungen von Verbringungen, denen sie...

• AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

  ...oder Vereinbarung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ist die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates maßgebend. Zuständig im Sinne dieser Verordnung sind für Eisenbahnen des Bundes, soweit es sich nicht...

• AO 1977 § 15 Angehörige (Law)

  ...obte, auch im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes, 2. der Ehegatte oder Lebenspartner, 3. ...

• BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...on Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der ...

• BewG § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...ozent anzunehmen. (2) Nutzungen oder Leistungen, die nicht in Geld bestehen (Wohnung, Kost, Waren und sonstige Sachbezüge), sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsorts anzusetzen....

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...offe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, hat die Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 und § 25 Absatz 1 Satz 1 ab den in diesen Vors...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  ...olypropylen-PP) Seildurchmesser mind. 14 mm und pro angefangene 25 m 2 eine Seilscheibe ...

• BGSG 1994 § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. (3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist od...

• Biokraft-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  ...ohlendioxid-Äquivalent je Megajoule Biomasse oder Biokraftstoff (g CO 2eq /MJ) oder in Gramm Kohlendioxid-Äquivalent je Kilogramm Biomasse (g CO ...

• EnEV 2007 § 15 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik (Law)

  ...offlichen Lasten oder zur Einstellung der Volumenströme in Abhängigkeit von der Zeit ausgestattet werden, wenn der Zuluftvolumenstrom dieser Anlagen je Quadratmeter versorgter Nettogrundfläche, bei Wo...

• EnVKG 2012 § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ordnung nach § 4 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift ver...

• BodSchätzG 2008 § 15 Betreten von Grundstücken (Law)

  ...orderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Die Durchführung von Bodenschätzungsarbeiten in einer G...

• FahrlPrüfO 2012 § 15 Fahrpraktische Prüfung (Law)

  ...oder im Falle der Fahrerlaubnisklassen A, A2 und A1 mit Kupplungshebel und eine Fahrzeugkombination der Klasse, für die er die Fahrlehrerlaubnis beantragt hat, vorschriftsmäßig, sicher, gewandt und um...

• BZRG § 15 Eintragung der Vollstreckung und des Freiheitsentzugs (Law)

  ...ollstreckung der Freiheitsstrafe, des Strafarrests, der Jugendstrafe oder der Maßregel der Besserung und Sicherung endet oder in sonstiger Weise erledigt ist, 2. ...