• SLV 2002 § 16 Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter (Law)

  ...2. zum Obergefreiten nach sechs Monaten, 3. zum Unteroffizier nach zwölf Monaten, ...

• SortSchG 1985 § 16 Stellung und Aufgaben (Law)

  ...2) Das Bundessortenamt ist zuständig für die Erteilung des Sortenschutzes und die hiermit zusammenhängenden Angelegenheiten. Es führt die Sortenschutzrolle und prüft das Fortbestehen der geschützten S...

• SprengG 1976 § 16 Aufzeichnungspflicht (Law)

  ...satz 1 ist nicht anzuwenden auf 1. explosionsgefährliche Stoffe, die von dem Inhaber einer Erlaubnis nach § 27 in einer Menge hergestellt, wi...

• TabStG 2009 § 16 Verpackungszwang (Law)

  (1) Tabakwaren dürfen nur in geschlossenen, verkaufsfertigen Kleinverkaufspackungen in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt werden. (2) Das Bundesministerium der Finanze...

• ZuG 2012 § 16 Kostenlose Zuteilung (Law)

  ...22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unbe...

• WpPG § 16 Nachtrag zum Prospekt; Widerrufsrecht des Anlegers (Law)

  ...sanstalt einreichen. Der Nachtrag ist innerhalb von höchstens sieben Werktagen nach Eingang bei der Bundesanstalt nach § 13 zu billigen. § 13 Absatz 2 Satz 1 Halbsatz 2 gilt entsprechend. Nach der Bil...

• ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)

  ...sangehörigkeiten, f) Zahl der in der Wohnung wohnhaften Personen, ...

• BArtSchV 2005 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hält, feilhält, an andere abgibt oder züchtet. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 3 Nummer 27 Buchstabe c des Bundesnaturschutz...

• BauNVO § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...2) Im Bebauungsplan kann das Maß der baulichen Nutzung bestimmt werden durch Festsetzung 1. der Grundflächenzahl oder der Größe der Grundfläc...

• AbfVerbrG 2007 § 16 Berichte und Übermittlung von Informationen (Law)

  ...2006. (2) Für die Erstellung des Berichts gemäß Artikel 51 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 und die Übermittlung an die Kommission ist das Umweltbundesamt zuständig. Auf Anfrage über...

• BDSG 1990 § 16 Datenübermittlung an nicht-öffentliche Stellen (Law)

  ...2) Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung trägt die übermittelnde Stelle. (3) In den Fällen der Übermittlung nach Absatz 1 Nr. 2 unterrichtet die übermittelnde Stelle den Be...

• AHStatDV § 16 Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen (Law)

  ...satz 2 Nr. 2 entbindet die hierzu verpflichteten Personen nicht von der Verpflichtung zur ordnungsmäßigen Ausstellung eines Anmeldescheines und zu seiner Übergabe. Der Anmeldeschein ist unverzüglich, ...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...samt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an...

• BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...satz 1 Nummer 1 und 2 sowie der Nummern 2.1, 2.2, 2.3, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 gemäß Anlage 3, 2. den Volumengehalt an Sauerstoff im A...

• BinSchPatentV 1998 § 16 Antrag (Law)

  ...satz 2 Nr. 2 oder 2a oder Absatz 3 absehen. (5) Die zuständige Behörde kann in Härtefällen oder in den Fällen des § 3 Abs. 2 für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 oder 2 Ausnahme...

• BeschussV § 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten (Law)

  ...satz 2 ist eine Gebrauchsanweisung beizufügen, in der die Methoden sachgerechter Anwendung und die Gefahren einer missbräuchlichen Benutzung zu beschreiben sind.

• BewachV 1996 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...satz 1 eine Person mit der Bewachung beschäftigt, 4. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit Satz 3, eine M...

• BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

  ...20 22 24 26 28 Seils...

• BföV § 16 Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung (Law)

  ...2) Eine Maßnahme der beruflichen Bildung in Vollzeitform kann ausnahmsweise bis zu drei Monate vor dem Dienstzeitende gefördert werden, wenn 1. ...

• EuRAG § 16 Antrag auf Feststellung einer gleichwertigen Berufsqualifikation (Law)

  ...satz 2 Nummer 1 genannten Staaten durchgeführt wurde, oder in den Fällen des Absatzes 2 eine Bescheinigung über die mindestens dreijährige Berufsausübung; 4. ...