NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...ft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. (2) Der Antragsteller muß den Grund für die Erteilung eines Stimmscheins glaubhaft machen. (3) Wer den Antrag für einen anderen stellt,...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...fffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall zu...

SchRegDV § 12 (Law)

...ft des Registerblatts, die Registerakten sowie das Schiffszertifikat oder den Schiffsbrief zu übersenden. (4) In der Aufschrift des neuen Blattes ist auf das bisherige Blatt zu verweisen. Ge...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...f. (2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf Ert...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...füllung ihrer Aufgaben nach Maßgabe des Absatzes 3 erforderlichen Fachkenntnisse, Mittel und Kompetenzen sowie über Zugang zu allen für ihre Tätigkeit relevanten Informationen verfügen. Vorbehaltlich ...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...für die Verfolgung und Ahndung zuständigen Verwaltungsbehörde vorgelegt. Für Postsendungen gilt dies nur, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen. Das Brief- und Postge...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...Für Maßnahmen nach den §§ 2 und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

-

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...ffen, damit durch die Beschaffenheit der Fundamente und der tragenden Gebäudeteile bei Störfällen keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden können, 2. ...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...fahren zu dessen Umsetzung zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren, und zwar 1. mindestens alle fünf Jahre nach erstmaliger Er...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...falls erhöhen oder die Auswirkungen eines solchen Störfalls verschlimmern können, 6. die Verfahren für die Aufstellung von Programmen für di...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...ffe Jede ereignisbedingte Entzündung, Explosion oder Freisetzung eines gefährlichen Stoffes mit einer Menge von mindestens 5 % der in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I angegebe...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...füllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher ...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...ftigten ferner vor ihrer erstmaligen Beschäftigungsaufnahme und danach mindestens alle drei Jahre über die für sie in den internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen für den Störfall enthaltenen Verhalte...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...falls über weitere Einzelheiten des Verfahrens zur Unterrichtung der Öffentlichkeit und Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit. Weitere Informationen, die für ...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)