• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...3. Richter: wer nach deutschem Recht Berufsrichter oder ehrenamtlicher Richter ist; 4. für de...

• TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...as Verfahren nach Artikel 14 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG durch und unterrichtet unverzüglich die Kommission sowie die anderen Mitgliedstaaten. (2) Werden der nach ...

• ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...ass der beabsichtigte Erwerb der bedeutenden Beteiligung oder ihre Erhöhung nur auf Grund der dortigen Nummern 1 und 3 bis 5 sowie im Falle des § 9 Nr. 6 untersagt werden kann. (2) Das Bunde...

• ZO-Ärzte § 11 (Law)

  ...assungsbezirke werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke ...

• WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)

  ...as Gebiet, den Umfang und das Unternehmen des Verbands umschreiben (Errichtungsunterlagen). Zu den Errichtungsunterlagen gehören der Plan für das Unternehmen einschließlich eines Kostenanschlages, ein...

• ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)

  ...as Gericht bindend, bei dem die Sache später anhängig wird.

• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...3 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  ...3) Das zuständige Gericht stellt die Bescheinigung nach Artikel 7 Abs. 8 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 nur aus, wenn 1. bei einer Europäi...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  (1) Zusatzqualifikationen werden im Rahmen der Abschlussprüfung gesondert geprüft, wenn die Auszubildenden glaubhaft machen, dass die dafür erforderlichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten verm...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...asse einer bestehenden oder bereits zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsleitung errichtet werden soll oder 3. innerhalb eines Trassenkorr...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...3d bis 3k des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes.

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...357a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Der Nachtrag muss an hervorgehobener Stelle eine Belehrung über das Widerrufsrecht enthalten. (3) Der Anbieter hat neben dem von de...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...as Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu setzen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl nur stattfinden kann,...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...astenberechnung durch Modernisierung im Sinne des § 16 Abs. 3 des Wohnraumförderungsgesetzes; maßgebend ist der Wohnraumbegriff des § 2 des Wohngeldgesetzes; 3. ...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...assung nach dem Arzneimittelgesetz sind das Geburtsdatum und das Geschlecht der spendenden Person anzugeben.

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...ass der Triebfahrzeugführer sich den regelmäßigen Überprüfungen der in § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 5 genannten Anforderungen unterzieht, und teilt der zuständigen Behörde das Ergebnis der Überprü...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 7 und 7a sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 bezeichneten Daten, die im Rahmen von Gruppenauskünften (§ 12) üb...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3) Die Fachprüferinnen oder Fachprüfer im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 2 nehmen die Prüfung ab und benoten die Leistungen zu den Nummern 1 bis 3 des Absatzes 1. Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsaussch...

• ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)

  ...as Personal der Kontrollstelle die jeweiligen Qualifikationsanforderungen nach Anlage 4 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 3 erfüllt, 3. die ...