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TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...er 2 gehören insbesondere die Protokolle über die Untersuchungen nach den §§ 14 und 20, die dem neuesten Stand entsprechenden technischen Pläne der Wasserversorgungsanlage sowie Unterlagen über die da...
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UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...einem der übertragenden Rechtsträger eine natürliche Person beteiligt, die an dem übernehmenden Rechtsträger nicht beteiligt wird, so darf der übernehmende Rechtsträger den Namen dieses Anteilsinhaber...
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VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)
...etektoren und -messgeräten, Anbringung von Siegeln und anderen in Ergänzenden Abmachungen festgelegten Vorrichtungen, die eine Identifizierung vornehmen und unbefugte Eingriffe anzeigen sowie sonstige...
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TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)
...e Tierschutz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.
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WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
...en derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen (gemeinsame Anlage) und zusammen die maßgebenden Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen erreichen oder überschreiten werde...
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ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...ethylcellulose, Natriumcarboxymethylcellulose E 468 Vernetzte Natriumcarboxymethylcellulose, vernetzter Cellulosegummi ...
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AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...etzeburgisch 10. Niederländisch ...
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VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...ergreifender und zusammenfassender Einzelnachweis im Rahmen der nach TA Abfall geforderten standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung basiert im Wesentlichen auf den Ergebnissen der beiden anderen Einze...
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AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)
...4 Abs. 1 bei der Erteilung vorgelegen hat. Ist einer der Versagungsgründe nachträglich eingetreten, so ist sie zu widerrufen; an Stelle des Widerrufs kann auch das Ruhen der Erlaubnis angeordnet werde...
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AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)
...ellen haben die bei ihnen eingegangenen Erklärungen unverzüglich nach den Weisungen des Anmelders weiterzuleiten. Fehlt eine solche Weisung, so ist eine bei einer konsularischen Behörde eingegangene E...
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AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)
...e jeweils eine eigene Zusage der Umzugskostenvergütung erhalten haben und die eine gemeinsame Wohnung beziehen, wird insgesamt nur eine Umzugspauschale gewährt. In diesem Fall gilt eine der beiden Per...
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AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)
...e Zwangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.
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AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)
...ern die Schusswaffe nicht einem Erwerber nach § 21 Abs. 1 des Waffengesetzes überlassen wird, die Bezeichnung der Erwerbsberechtigung unter Angabe der ausstellenden Behörde und des Ausstellungsdatums ...
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BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)
...einen anderen als den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Bete...
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AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)
...esondere ein regionales, wirtschaftliches oder arbeitsmarktpolitisches Interesse besteht. (4a) Einem Ausländer, der in einem Beamtenverhältnis zu einem deutschen Dienstherrn steht, wird eine...
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ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)
...ehreren Beschäftigten benutzt wird, hat der Unternehmer durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, daß sich für den jeweiligen Benutzer keine gesundheitlichen oder hygienischen Probleme ergeben. ...
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BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)
...er Beamte kann bei dem Dienstvorgesetzten oder dem höheren Dienstvorgesetzten die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehens zu...
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AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)
...er einen Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin oder mehrere Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen innerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes beschäftigt, verpflichtet, vor Beginn jeder Werk- oder Di...
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AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)
...en Rechtsbehelfs nach den bisherigen Vorschriften; ist über den Rechtsbehelf nach dem 31. Dezember 1976 zu entscheiden, richten sich die Art des außergerichtlichen Rechtsbehelfs sowie das weitere Verf...