• SGB 5 § 312 (Law)

  ...allen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...Alpha 500-999 weibliche Vers. TTMMJJ = Tag, Monat, Jahr des Geburtsdatums 2stellig Alpha = Anfangsbuchstabe de...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...au mit Sitz in Wittichenau 5 489 525 Verkehrsfl. Straß...

• AMG 1976 § 17 Fristen für die Erteilung (Law)

  ...at eine Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der Erlaubnis innerhalb einer Frist von drei Monaten zu treffen. (2) Beantragt ein Erlaubnisinhaber die Änderung der Erlaubnis in Bezug auf...

• BörsG 2007 § 17 Gebühren und Entgelte (Law)

  ...ahme am Börsenhandel und für die Teilnahme am Börsenhandel, 2. die Zulassung zum Besuch der Börse ohne das Recht zur Teilnahme am Handel, ...

• BArtSchV 2005 § 17 Ländervorbehalt (Law)

  ...ach § 2 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 1 Satz 4, § 7 Abs. 3 Satz 2 und § 14 Abs. 1 Satz 2 unter den jeweils genannten Voraussetzungen Ausnahmen auch allgemein zulassen.

• BBG 2009 § 17 Zulassung zu den Laufbahnen (Law)

  ...Abschlüsse den Laufbahnen unter Berücksichtigung der mit der Laufbahn verbundenen Anforderungen zugeordnet. (2) Für die Zulassung zu den Laufbahnen des einfachen Dienstes sind m...

• AsylVfG 1992 § 17 Sprachmittler (Law)

  ...ache des Ausländers oder in eine andere Sprache zu übersetzen hat, deren Kenntnis vernünftigerweise vorausgesetzt werden kann und in der er sich verständigen kann. (2) Der Ausländer ist bere...

• BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

  ...Antragsteller und diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind von der Verlegung des Erörterungstermins zu benachrichtigen. Sie können in entsprechender Anwendung des § 10 Absatz 3 Sat...

• BetrVG § 17 Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat (Law)

  ...ahlvorstands machen. (4) Findet trotz Einladung keine Betriebsversammlung statt oder wählt die Betriebsversammlung keinen Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag von mind...

• BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...aren Auflage nach § 10 Abs. 2 zuwiderhandelt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Schi...

• EmsLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...als Schiffsführer entgegen § 13 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, 5. der Vorschrift des § 13 Abs. 4 Sa...

• ErbStG 1974 § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag (Law)

  ...ag nach Absatz 1 oder 2 gewährt, wenn durch die Staaten, in denen der Erblasser ansässig war oder der Erwerber ansässig ist, Amtshilfe geleistet wird. Amtshilfe ist der Auskunftsaustausch im Sinne ode...

• ErdölBevG 2012 § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ach Absatz 1 maßgeblichen Mindestmenge zu staffeln. Diese Mindestmenge soll so festgelegt werden, dass das Stimmrecht der Mitglieder ihren Anteil am Beitragsaufkommen angemessen berücksichtigt. Gleich...

• ChemSanktionsV § 17 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Law)

  ...ach § 27 Absatz 1 Nummer 3 Satzteil vor Satz 2, Absatz 1a bis 4 des Chemikaliengesetzes wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EU) Nr. 517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Apri...

• DiätAss-APrV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...aus § 11 Abs. 3 und 4 des Gesetzes etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Diätassistenten vom 12. Februar 1974 (BGBl. I S. 163), zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel X Sachg...

• BZRG § 17 Sonstige Entscheidungen und gerichtliche Feststellungen (Law)

  ...auf Freiheitsstrafe von nicht mehr als zwei Jahren erkannt und hat das Gericht festgestellt, daß der Verurteilte die Tat auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen hat, so ist diese Festste...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 17 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...a 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis de...

• BRAO § 17 Erlöschen der Befugnis zur Führung der Berufsbezeichnung (Law)

  ...anwaltskammer kann eine Erlaubnis, die sie nach Absatz 2 erteilt hat, widerrufen, wenn nachträglich Umstände eintreten, die bei einem Rechtsanwalt das Erlöschen der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft na...

• BRGO 1966 § 17 Ausschluß der Öffentlichkeit (Law)

  ...aten und beschlossen. Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit ist bekanntzugeben. (2) Die Verhandlungen in nichtöffentlicher Sitzung sind vertraulich, soweit der Bundesrat nichts anderes be...