• GeschmMG 2004 § 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation (Law)

  ...keit der in der Anmeldung gemachten Angaben zu prüfen, und bestimmt, welche Warenklassen einzutragen sind. (3) Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Designinformation kann da...

• FeV 2010 § 19 Schulung in Erster Hilfe (Law)

  ...ktische Übungen gründliches Wissen und praktisches Können in der Ersten Hilfe vermitteln. (2) Der Nachweis über die Teilnahme an einer Schulung in Erster Hilfe wird durch die Bescheinigung e...

• KrPflG 2004 § 19 Dienstleistungserbringer (Law)

  ...Krankenpflegerin“ oder „Gesundheits- und Krankenpfleger“ oder als „Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin“ oder „Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger“ rechtmäßig niedergelassen sind und ihnen die Au...

• KStG 1977 § 19 Steuerabzug bei dem Organträger (Law)

  ...kommensteuer gleichartige Tarifvorschriften wie für die Körperschaftsteuer bestehen. (3) Unterliegt der Organträger nicht der unbeschränkten Körperschaftsteuer- oder Einkommensteuerpflicht, ...

• KVLG 1989 § 19 (weggefallen) (Law)

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• KapMuG 2012 § 19 Bekanntmachung des Vergleichs; Austritt (Law)

  ...klären. Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Gericht erklärt werden; er kann vor der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden. (3) Die Beigeladenen sind über ihr Recht zum Austritt...

• IndElAusbV 2007 § 19 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...komponenten, Sensoren, Aktoren, Mikrosysteme, 5. EMS (Electronic Manufacturing Services), 6. ...

• LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)

  ...keitsgruppe Verkehrsflugzeuge zugelassen sind, und sonstigen Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Fluggewicht bis zu 5.700 kg können zwei Kinder mit einem Höchstalter bis zu 10 Jahren auf einem S...

• MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ktionsdiagnostik, 3. Kardiovaskuläre Funktionsdiagnostik, 4. ...

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...ktikums II ein. (2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. operative Aufklärung (Anbahnung und Einsatzf...

• LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)

  ...ktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Dienstes im Verfassungsschutz des Bundes mit den wesentlichen Aufgaben der Behörden für Verfassungsschutz...

• SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)

  ...Kommunikationshilfen zu kommunizieren; Kosten für Kommunikationshilfen sind von der Behörde oder dem für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnun...

• ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)

  ...kommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. Sie unterrichtet unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten darüber. (2) Im Falle des Widerrufs n...

• SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)

  ...kungsklausel versehener Schuldtitel, ein Endurteil oder ein Vollstreckungsbescheid vorliegt, braucht der Widersprechende den Titel nicht gegen sich gelten zu lassen, 1. ...

• TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)

  ...kommunikationsdienste und der zugehörigen Dienstmerkmale, 2. die Arten der Kennungen, die bei den erbrachten oder geplanten Telekommunikatio...

• TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)

  ...können Proben entnommen werden, die amtlich zu untersuchen sind. In den Fällen, in denen der Inhaber der Herstellungserlaubnis Mittel in einem Drittland, das nicht Vertragsstaat des Abkommens über den...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)

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• TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)

  ...Kapitel 5 des Zollkodex, c) die Verfahren in Freizonen oder Freilagern nach Titel IV Kapitel 3 Abschnitt 1 des Zollk...

• StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)

  ...ke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übersichtlichkeit des Haftraumes behindern oder in anderer Weise Sicherheit oder Ordnung der Anstalt g...

• ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)

  In der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu...