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FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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FlurbG § 12 (Law)
...61 bis 63) und die Schlußfeststellung (§ 149) mit, dem Grundbuchamt zudem die Abgabe der Unterlagen an die für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständige Behörde (§ 81 Abs. 2). (3) Da...
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GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)
...6) Die zuständige Behörde führt die Aufsicht über den Prüfungsausschuss. Sie ist berechtigt, Beauftragte zur Prüfung zu entsenden. Sie kann Mitglieder des Prüfungsausschusses, die sich als Prüfer eine...
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HwO § 12 (Law)
...kammer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltungsrechtsweg offen.
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HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)
...kante bleibender Einzelböschungen und bleibender Böschungssysteme einer geplanten oder betriebenen Halde bzw. der Oberkante eines geplanten oder entstehenden Restloches von zu schützenden Objekten ode...
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HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
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KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)
...Kann der Steuerschuldner den Entrichtungszeitraum wählen (§ 11 Abs. 2), so wird die Steuer für den von ihm gewählten Entrichtungszeitraum festgesetzt; sie kann auch für alle in Betracht kommenden Entr...
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KredWG § 12 (weggefallen) (Law)
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ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)
Wertunterschiede von Grundstücken, die sich aus Abweichungen bestimmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung od...
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ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
...6) Anbieter kann abgesehen von Fällen besonderer Härte nicht sein, wer an einem der beiden vorangegangenen Übertragungsstellentermine Quoten im Rahmen eines Übertragungsstellenverfahrens erworben hat....
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LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung nach Absatz 1 nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe unverzüglich mitzuteilen, so ...
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RuStAG § 12 (Law)
...kann. Das ist anzunehmen, wenn 1. das Recht des ausländischen Staates das Ausscheiden aus dessen Staatsangehörigkeit nicht vorsieht, ...
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PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...6. entgegen § 7 Absatz 2 eine tierärztliche Bestandsbetreuung übernimmt, 7. entgegen § 7 Absatz 3 die vorgesc...
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SchiedsG § 12 (Law)
...kann. (3) Für Amtspflichtverletzungen der Schiedsperson im Rahmen des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden...
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ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)
...6 der Anlage des im Anhang zu diesem Gesetz abgedruckten Beschlusses 18/CP.7 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens zu besorgen, kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung, die nic...