• SPV Anlage 6 (Law)

  ...6 Gebäude- und Freifläche Reihenhaus Narzissenweg 16 (neu) ...

• SGB 6 § 29 (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 6 § 218 (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 6 § 273b (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 6 § 274a (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 6 § 275 (Law)

  ...weggefallen)

• SGB 6 § 288 (Law)

  ...weggefallen)

• AWaffV § 12 Überprüfung der Schießstätten (Law)

  ...wiesen worden sind. § 16 findet entsprechende Anwendung. (6) Als anerkannte Schießstandsachverständige gelten auch diejenigen, die bis zum 31. März 2008 auf der Grundlage bisherig...

• ALG § 12 Vorzeitige Altersrente (Law)

  ...wirte können die Altersrente frühestens ab Vollendung des 65. Lebensjahres vorzeitig in Anspruch nehmen, wenn die Voraussetzung des § 11 Abs. 1 Nr. 3 vorliegt und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt i...

• AntarktUmwSchProtAG § 12 Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...werden, wenn durch Auflagen oder Bedingungen sichergestellt werden kann, daß die Anforderungen dieses Gesetzes erfüllt werden. (3) In der Begründung der Genehmigung ist eine Bewertung der vo...

• AtSMV § 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...wendungsbereich dieser Verordnung keine Anwendung.

• BBauG § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan (Law)

  ...werden. (5) Ein Wechsel des Vorhabenträgers bedarf der Zustimmung der Gemeinde. Die Zustimmung darf nur dann verweigert werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Durchführun...

• BBesG § 12 Rückforderung von Bezügen (Law)

  ...wiesen wird. Ein Geldinstitut, das eine Rücküberweisung mit dem Hinweis abgelehnt hat, dass über den entsprechenden Betrag bereits anderweitig verfügt wurde, hat der überweisenden Stelle auf Verlangen...

• BBhV § 12 Ärztliche Leistungen (Law)

  ...wendungen für ambulante ärztliche Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 in Krankheitsfällen grundsätzlich beihilfefähig. Die Vorschriften des Kapitels 4 bleiben unberührt. Aufwendu...

• AKG § 12 Ansprüche aus Verwahrungen (Law)

  ...wahrt oder verwaltet worden sind, soweit die Vermögensgegenstände bei den Anspruchsschuldnern (§ 25) noch vorhanden sind; 2. ...

• BelWertV § 12 Kapitalisierung der Reinerträge (Law)

  ...wirtschaftung noch wirtschaftlich betrieben werden kann. Die wirtschaftliche Restnutzungsdauer ist unter Berücksichtigung der sich in zunehmend kürzer werdenden zeitlichen Abständen wandelnden Nutzera...

• BewG § 12 Kapitalforderungen und Schulden (Law)

  ...wert anzusetzen, wenn nicht besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen. Liegen die besonderen Umstände in einer hohen, niedrigen oder fehlenden Verzinsung, ist bei der Bewertung v...

• BioAbfV § 12 Ausnahmen für Kleinflächen (Law)

  ...wirtschaftern aufgebracht werden, die insgesamt nicht mehr als 1 Hektar landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Flächen bewirtschaften. § 11 Absatz 2a Satz 3 und Absatz 3a Satz 6 gilt nicht für d...

• BJagdG § 12 Anzeige von Jagdpachtverträgen (Law)

  ...Wochen nach Eingang der Anzeige beanstanden, wenn die Vorschriften über die Pachtdauer nicht beachtet sind oder wenn zu erwarten ist, daß durch eine vertragsmäßige Jagdausübung die Vorschriften des § ...

• BOKraft 1975 § 12 (Law)

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