• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  Räume, in denen Pflegebedürftige untergebracht sind, müssen mit einer Rufanlage ausgestattet sein, die von jedem Bett aus bedient werden kann.

• KSVG § 7 (Law)

  (1) Wer als selbständiger Künstler oder Publizist in drei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren insgesamt ein Arbeitseinkommen erzielt hat, das über der Summe der Beträge liegt, die für diese Jahre nach...

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 1 für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung und die in § 6 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse...

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein: 1. natürliche Personen, ...

• MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrsto...

• MbBO § 7 Aufsicht (Law)

  ...assen. (2) Für die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes bei Magnetschwebebahnen ist das Eisenbahn-Bundesamt zuständig, soweit diese Vorschriften den Be...

• LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)

  ...as Flugplatz-, das Luftfahrtunternehmen oder die Flugsicherungsorganisation sowie die beteiligten Polizei- und Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder über das Ergebnis der Überprüfung; de...

• LederVAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  Die erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung zur Fachkraft für Lederverarbeitung nach dieser Verordnung führt bei einer Berufsausbildung 1. ...

• LTV § 7 (Law)

  ...asserstraßen und Schifffahrt erhoben und eingezogen. Diese kann Dritte mit der Entgegennahme der Zahlungen beauftragen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann von der Za...

• UAG § 7 Fachkunde (Law)

  ...assungsbereichen, für die die Zulassung beantragt ist, 1. eine Fachschulausbildung, die Qualifikation als Meister oder eine gleichwertige Zul...

• SPV § 7 Grundbuchvollzug (Law)

  ...as Grundbuchamt eine beglaubigte Abschrift, aus welcher der Umfang der Bestandskraft hervorgeht. Das Grundbuchamt berichtigt dann von Amts wegen insoweit die Grundbücher. Wird ein gebuchtes Flurstück ...

• TfV § 7 Prüfungen (Law)

  ...as Bestehen der theoretischen Prüfung ist Voraussetzung für die Zulassung zur praktischen Prüfung. (5) Die praktische Prüfung ist bestanden, wenn in den Prüfungsteilen mindestens 70 Prozent ...

• ThermMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SVHV § 7 Erläuterungen (Law)

  ...as Stellensoll und die Ist-Besetzung des Vorjahrs, die Errechnung des Stellenbedarfs für das neue Haushaltsjahr sowie eine Begründung der Veränderungen enthalten. Hiervon kann abgesehen werden, soweit...

• SVSaarAnglG § 7 (Law)

  ...as Recht auf freiwillige Weiterversicherung hatten oder wenn sie das Recht auf freiwillige Weiterversicherung nach der Antragstellung erworben haben. Die freiwillige Weiterversicherung ist der Kasse b...

• PKDBSa § 7 Versicherungspflicht (Law)

  ...asse nach Ablauf der Probezeit zugeführt werden. (2) Der Kasse können nicht zugeführt werden a) Arbeitnehmer, die das ...

• RindTbV § 7 (Law)

  Die zuständige Behörde ordnet die Tötung von Rindern an, bei denen Tuberkulose festgestellt worden ist. Sie kann die Tötung verdächtiger Rinder anordnen, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der ...

• SaatV § 7 Feldbestandsprüfung (Law)

  ...7 bis 9 gelten bis zum Ablauf des 31. Dezember 2017 auch für Vermehrungsflächen zur Erzeugung von anerkanntem Vorstufensaatgut und Basissaatgut. In diesem Fall muss sichergestellt sein, dass die Verme...

• SchädlBekAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SchiedsG § 7 (Law)

  ...as 60. Lebensjahr vollendet hat, 2. infolge Krankheit auf voraussichtlich längere Zeit gehindert ist, das Amt auszuüben, ...