OfenbAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

...lektrische Baugruppen einstellen und abgleichen sowie Prüfprotokolle erstellen können. Durch das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er fachbezogene Probleme und deren Lösungen darstellen, die...

SDLWindV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

NatSGSpreewV § 9 Einvernehmen (Law)

...lagen von Freizeiteinrichtungen, 4. der Aufstellung von Bauleitplänen. ...

RÜG § 9 Bergmannsrente (Law)

...lichen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben infolge einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausüben können. ...

SchRegO § 9 (Law)

...ldet. Bei Binnenschiffen genügt die Anmeldung durch einen von mehreren Miteigentümern.

SchRG § 9 (Law)

...llung des Nießbrauchs am ganzen Vermögen des Eigentümers oder an einer Erbschaft oder an einem Bruchteil des Vermögens oder der Erbschaft erfüllt werden soll. (2) Für die Bestellung des Nieß...

WiPrPrüfV § 9 Widerspruchskommission (Law)

...lle eine Widerspruchskommission eingerichtet, die personell mit der Aufgabenkommission nach § 8 Abs. 2 identisch ist. Die Kommission entscheidet mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet ...

WoGG § 9 Miete (Law)

...lichen Nutzungsverhältnissen einschließlich Umlagen, Zuschlägen und Vergütungen. (2) Bei der Ermittlung der Miete nach Absatz 1 bleiben folgende Kosten und Vergütungen außer Bet...

VermG § 9 (Law)

...llen)

WasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...lauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

SoftwareentwAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

SpielV § 9 (Law)

...ller eines Spielgerätes oder der Veranstalter eines anderen Spieles darf dem Spieler für weitere Spiele hinsichtlich der Höhe der Einsätze keine Vergünstigungen, insbesondere keine unentgeltlichen Spi...

SpielzHerstAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...997 in Kraft.

SVG § 9 (Law)

...llter oder als Angestellter oder aus einem Arbeitsverhältnis ohne vorgeschaltete Ausbildung nach Ablauf der Probezeit entlassen wird. Es erlischt ferner, wenn das Beamtenverhältnis aus disziplinarisch...

StVG § 9 Mitverschulden (Law)

...lichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe Anwendung, dass im Fall der Beschädigung einer Sache das Verschulden desjenigen, welcher die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Verletzte...

ZahnmedAusbV § 9 Übergangsregelungen (Law)

...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BÄO § 9 (Law)

...liche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

BAPostSa § 9 Anstellungsverhältnis (Law)

...l auf fünf Jahre befristet; Verlängerung ist zulässig. (3) Die Rechtsverhältnisse der Mitglieder, insbesondere Gehälter, Ruhegehälter, Hinterbliebenenbezüge und Haftung, werden durch Anstell...