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LuftPersVDV 2 Anlage 17A Theoretische Auswahlprüfung zum Erwerb der Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Luftschiffführern (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 231 1. Die...
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UStDV 1980 § 17a Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Beförderungs- und Versendungsfällen (Law)
...§§ 14 und 14a des Gesetzes) und 2. durch eine Bestätigung des Abnehmers, dass der Gegenstand der Lieferung in das übrige ...
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StromStV § 17a Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer für bestimmte Prozesse und Verfahren (Law)
(1) Der Erlass, die Erstattung oder die Vergütung der Steuer nach § 9a des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruc...
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FinVermV § 17a Offenlegung und Auskehr von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34h der Gewerbeordnung (Law)
...§ 34h der Gewerbeordnung hat im Fall des § 34h Absatz 3 Satz 2 und 3 der Gewerbeordnung Existenz, Art und Umfang einer Zuwendung, die er im Zusammenhang mit der Beratung über Finanzanlagen von Dritten...
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WpAIV § 17a Berechnung des Stimmrechtsanteils für die Mitteilung nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (Law)
...§ 25 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes sind Instrumente im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes, die sich auf eigene Aktien eines Emittenten, für den die Bundesrepublik De...
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EnWG 2005 § 17a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (Law)
...§ 40 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufzunehmen sind. Der Anhörungstermin ist zugleich die Besprechung im Sinne des § 39 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkei...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 28/13 (Urteil)
...§ 44 Abs. 1 SGB X, der gemäß § 17a Abs. 6 StrRehaG im Verwaltungsverfahren anwendbar ist, verpflichtet Leistungsträger (hier nach § 25 Abs. 2 Satz 2 StrRehaG), auch bei wiederholten Anträgen über die ...
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EuWO 1988 § 17a Eintragung der wahlberechtigten Unionsbürger, Zuständigkeiten und Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (Law)
...§ 6 Abs. 3 des Europawahlgesetzes wahlberechtigte Unionsbürger sind auf Antrag in das Wählerverzeichnis einzutragen, sofern sie nicht nach § 17b von Amts wegen eingetragen werden. (2) Der An...
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InvStG § 17a Auswirkungen der Verschmelzung von ausländischen Investmentfonds und Teilen eines solchen Investmentfonds auf einen anderen ausländischen Investmentfonds oder Teile eines solchen Investmentfonds (Law)
...§ 14 Absatz 4 bis 6 und 8 entsprechend anzuwenden, wenn 1. die dem § 189 des Kapitalanlagegesetzbuchs entsprechenden Vorschriften des Sitzsta...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 AV 1/10 (Urteil)
...§ 17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG). Er wurde mit Beschluss des Bezirksgerichts Dresden von 1991 wegen einer Inhaftierung in der DDR strafrechtlich rehabilitiert und ist Inh...
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EuWO 1988 Anlage 2B (zu § 17a Abs. 5) (Law)
...§ 17a Abs. 5) - Rückseite - Inhalt: Überwiegend nicht darstellbare Schriftzeichen, Funds...
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EuWO 1988 Anlage 2A (zu § 17a Abs. 2) (Law)
...§ 6a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. I I I § 6a Abs. 1 Nr. 1 EuWG I I I ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 59/16 (Urteil)
...§ 48 Abs. 4 Satz 1, Abs. 1 Satz 2 VwVfG, der gemäß der Verweisung in § 1 SächsVwVfZG mit dem Bundesrecht übereinstimmt und daher zum revisiblen Recht gehört (§ 137 Abs. 1 Nr. 2 VwGO), ist die Rücknahm...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 25/15 R (Urteil)
...§ 37 Abs 2 S 4 SGB XI, § 45 Abs 1 ALG, § 66 Abs 2 S 4 BVG, § 49 Abs 4 SVG, § 17a Abs 4 S 4 StrRehaG, § 13 Abs 8 S 2 ContStifG, § 52 Abs 4 BeamtVG, Art 7 Abs 2 BayBlindG sowie weitere Vorschriften des ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 22/15 R (Urteil)
...§ 37 Abs 2 S 4 SGB XI, § 45 Abs 1 ALG, § 66 Abs 2 S 4 BVG, § 49 Abs 4 SVG, § 17a Abs 4 S 4 StrRehaG, § 13 Abs 8 S 2 ContStifG, § 52 Abs 4 BeamtVG, Art 7 Abs 2 BayBlindG sowie weitere Vorschriften des ...