• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...e A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...e A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschieds...

• ZAG § 30a E-Geld-Instituts-Register (Law)

  ...e den Mitwirkungspflichten der E-Geld-Institute, deren Zweigniederlassungen und Agenten bei der Führung des E-Geld-Instituts-Registers erlassen. Es kann insbesondere dem E-Geld-Institut einen schreibe...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...ernehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, 1,0 Gramm pro Kilogramm leichtes Heizöl nicht überschreitet...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...e und juristische Personen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, ...

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  ...e eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltung...

• LuftVZO Muster 10 (Law)

  ...ellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

• WG Art 10 (Law)

  ...en getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glaube...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  ...eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gese...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...ewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genügt. ...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...errichtung erfolgt schriftlich. Sie kann für jede einzelne Lieferung separat vorgenommen werden oder für mehrere zeitlich aufeinander folgende Lieferungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Liefer...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...ehalts- oder Beitragsklassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Le...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...en erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründe...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...er beteiligten Kreise, sowie auf Grund des § 34 Absatz 2 und des § 37 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und auf Grund des § 2a Absatz 3 des Benzinbleigesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 de...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...eichtes Heizöl“ ist jedes Erdölerzeugnis, einschließlich der Zubereitungen, die Komponenten aus Synthese oder Hydrotreatment oder Komponenten biogener Herkunft enthalten, mit Ausnahme der in den Absät...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...en würde. Die Bewilligungen können unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden werden.Die Bewilligungen sind zu befristen. Sie können widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen für ihre Erte...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...e gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommen...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...einen Unterrichtungsnachweis oder eine dort genannte Erklärung nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 9. entgegen § 19 Absatz 1 eine Meldung ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  ...er Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...elle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...