• KVLG 1989 § 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (Law)

  (1) Die Beitragsberechnung bei Wehr- und Zivildienst richtet sich nach § 244 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. (2) Für die Beitragsberechnung bei Bezug von Vorruhestandsgeld gilt § 42 Abs...

• KVLG 1989 § 51 Verwendung und Verwaltung der Mittel (Law)

  ...asse soll Mittel aus der Rücklage den Betriebsmitteln zuführen, wenn dadurch Beitragserhöhungen während des Haushaltsjahres vermieden werden. (2) Bei der Bestimmung der Höhe der Rücklage kan...

• KVLG 1989 § 55 Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung (Law)

  ...asse gilt § 274 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KVLG 1989 § 57 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit (Law)

  (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 291a Abs. 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auf dort genannte Daten zugreift. (2) Hande...

• KVLG 1989 § 58 (weggefallen) (Law)

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• PflBeschauV 1989 § 7 Eingangsort (Law)

  ...assen, wenn eine Einfuhr über eine Zollstelle nach Absatz 1 in wirtschaftlich vertretbarer Weise nicht möglich ist.

• PflBeschauV 1989 § 7b Kontrolle von hölzernem Verpackungsmaterial (Law)

  Wer eine Sendung aus einem Drittland in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einführt, deren Waren 1. Verpackungsmaterial a...

• PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)

  Die §§ 5 bis 8 gelten nicht für die Einfuhr von bis zu 50 Schnittblumen und bis zu 3 Kilogramm Früchten je Person mit Ursprung in Europa und dem angrenzenden Mittelmeerraum, ...

• PflBeschauV 1989 § 13f Untersuchung (Law)

  ...assen oder 2. die Sendung hat ihren Ursprung nicht in einem Mitgliedstaat und ist nicht von einem Pflanzenpass oder einem Pflanzengesundheit...

• PflBeschauV 1989 § 13q Kennzeichnung (Law)

  ...ass die Behandlung unmittelbar nach der Kennzeichnung erfolgt und durch organisatorische Maßnahmen sichergestellt ist, dass ein Inverkehrbringen der gekennzeichneten, aber noch nicht behandelten Holzv...

• PflBeschauV 1989 § 14b Mitteilungen (Law)

  ...as Auftreten und den Verdacht des Auftretens von Schadorganismen sowie über die Durchführung der Maßnahmen zur Verhinderung der Gefahr ihrer Einschleppung oder Ausbreitung, ...

• PflBeschauV 1989 § 14c Forderungsübergang (Law)

  ...as Land über, soweit dieses sich an der Finanzierung mit einem eigenen Anteil beteiligt hat.

• KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)

  ...asse als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Dies umfasst auch die Förderung der gesundheitli...

• KVLG 1989 § 4 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...asse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an; sie kann nicht widerrufen werden. Sie ist ausgeschlossen, wenn bereits Leistungen nach diesem Gesetz in Anspruch genommen w...

• KVLG 1989 § 10 Haushaltshilfe (Law)

  (1) Die Satzung soll bestimmen, daß für landwirtschaftliche Unternehmer Haushaltshilfe gewährt wird, wenn dem Versicherten, dem Ehegatten oder dem Lebenspartner des Versicherten oder dem versicherten ...

• KVLG 1989 § 17 Träger der Krankenversicherung (Law)

  ...asse. Die Vorschriften des Achten Titels des Ersten Abschnitts des Sechsten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden auf die landwirtschaftliche Krankenkasse keine Anwendung.

• KVLG 1989 § 21 Wahlrecht der Studenten und Praktikanten (Law)

  ...asse waren oder für sie zuletzt bei der landwirtschaftlichen Krankenkasse eine Versicherung nach § 7 bestand. (2) Die Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch über die Ver...

• KVLG 1989 § 22 Beginn der Mitgliedschaft (Law)

  ...as Mitglied erklärt innerhalb von zwei Wochen nach Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeiten seinen Austritt. Der Austritt wird nur wirksam, wenn das Mitglied das Bestehen eines anderwe...

• KVLG 1989 § 32 Auskunftspflicht (Law)

  Für Versicherte und landwirtschaftliche Unternehmer, bei denen versicherungspflichtige Familienangehörige mitarbeiten, gilt § 206 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KVLG 1989 § 39 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer (Law)

  ...asse den Beitrag, den der Arbeitgeber bei einer Versicherungspflicht nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch entsprechend § 249 Absatz 1 oder 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu tragen hätte. ...