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ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...ufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; ...
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BTÄO § 12 (Law)
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für tierärztliche Leistungen einschließlich der Preise und Preisspannen für vom Tierarzt ang...
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DiätV § 12 (weggefallen) (Law)
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BRAO § 12 Zulassung (Law)
...ufshaftpflichtversicherung nachgewiesen oder eine vorläufige Deckungszusage vorgelegt hat. (3) Mit der Zulassung wird die Bewerberin oder der Bewerber ...
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BWaldG § 12 Schutzwald (Law)
...uführen oder zu unterlassen. Die Erklärung zu Schutzwald kommt insbesondere in Betracht zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (B...
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FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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GBVfg § 12 (Law)
...uf Übertragung des Eigentums sichert, in den Spalten 1 bis 3 der zweiten Abteilung; b) wenn die Vormerkung den Anspruch auf ...
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FRG § 12 (Law)
...ufhält. Die Gewährung von Sachleistungen in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist ausgeschlossen. (2) Wird der Antrag auf Rente während des gewöhnlichen Aufenthalts des Berech...
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GrdstVG § 12 (Law)
...uf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die vorkaufsberechtigte Stelle vorzulegen.
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GVG § 12 (Law)
Die ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsb...
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GetrAuVÜV § 12 (Law)
(weggefallen)
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FamGKG § 12 Grundsatz (Law)
In weiterem Umfang als das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tät...
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FGO § 12 (Law)
Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.
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HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.
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HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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KOVErstV § 12 (Law)
...ufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.
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LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit bet...
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LwVfG § 12 (Law)
(1) Hält das Gericht sich für unzuständig, so hat es die Sache an das zuständige Gericht abzugeben. Der Abgabebeschluß kann nach Anhörung der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergehen. Er ist für...
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LuftFzgG § 12 (Law)
...uftfahrzeug oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er...