BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

...Maß der baurechtlich festgesetzten Nutzungsmöglichkeiten und die tatsächliche Nutzung, 3. die Art und Beschaffenheit der Zuw...

BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

...m Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.

BrucelloseV § 15 (Law)

...Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend. (2) Im Falle des Verdachtes oder des A...

BTÄO § 15 (Law)

...mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis im Sinne des § 2 Abs. 2. (6) Studierende der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Studium der Veterinärm...

BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

...m Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. ...

DWG § 15 Sendetechnik (Law)

...mme auch die ihr zugewiesenen Übertragungsmöglichkeiten im Kurz- und Mittelwellenbereich. Zusätzlich strahlt die Deutsche Welle ihre Hörfunkprogramme von angemieteten Sendern oder eigenen Relaisstatio...

EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

...mündlichen Prüfungsfächern dürfen nur die Mitglieder der Prüfungskommission sowie der Protokollant teilnehmen. Das Prüfungsergebnis wird den Prüflingen unter Ausschluss der Öffentlichkeit bekannt gege...

BRüG § 15 (Law)

...markbetrages gelten als im Zeitpunkt der Währungsumstellung im Verhältnis 10:1 auf Deutsche Mark umgestellt. (2) Der nach Absatz 1 umgestellte Betrag ist zu verzinsen. Die Zinsen werden durc...

DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

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DiätV § 15 (Law)

(weggefallen)

GBO § 15 (Law)

...mtes nach § 18. (2) Ist die zu einer Eintragung erforderliche Erklärung von einem Notar beurkundet oder beglaubigt, so gilt dieser als ermächtigt, im Namen eines Antragsberechtigten die Eint...

GrdstVG § 15 (Law)

...m Miterben zuzuweisen, dem er nach dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Erblassers zugedacht war. Ist der Miterbe nicht ein Abkömmling und nicht der überlebende Ehegatte des Erblassers, so ist ...

GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

...mindestens 120 und höchstens 240 Minuten. (2) Beträgt die Bearbeitungszeit für eine Klausur 180 oder mehr Minuten, dürfen an diesem Tag keine weiteren Modulprüfungen oder Modulprüfungsteile ...

GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

...m Zusammenhang mit der Versteigerung oder dem Verkauf von beweglichen Sachen, von Früchten, die vom Boden noch nicht getrennt sind, sowie von Forderungen oder anderen Vermögensrechten, ferner bei der ...

HeimG § 15 Überwachung (Law)

...m jeweiligen Heim zu nehmen, 4. sich mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie dem Heimbeirat oder dem Heimfürsprecher in Verbindung zu setz...

KredWG § 15 Organkredite (Law)

...mmigen Beschlusses sämtlicher Geschäftsleiter des Instituts und außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen nur zu marktmäßigen Bedingungen und nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Aufsichtsorgans, im ...

KHEntgG § 15 Laufzeit (Law)

...m Zeitpunkt genehmigt, ist er ab dem ersten Tag des Monats anzuwenden, der auf die Genehmigung folgt. Bis dahin sind die Fallpauschalen mit dem bisher geltenden Landesbasisfallwert zu bewerten und in ...

LuftBO § 15 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest § 15 (Law)

...mt, in dessen Bezirk der Verein den Ort seiner Leitung oder der Buchmacher seinen Wohnsitz hat. (2) Die Vorschriften der §§ 51, 52, 57 bis 63 der Reichsabgabenordnu...

RStruktFG § 15 Steuern (Law)

...men; ist Kapitalertragsteuer einbehalten und abgeführt worden, obwohl eine Verpflichtung hierzu nicht bestand, hat der zum Steuerabzug Verpflichtete die Steueranmeldung insoweit zu ändern. Zahlungen d...