GVGEG § 16a (Law)

...ungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Aufgaben der Kontaktstelle einer Landesbehörde zuzuweisen. Sie können die Befugnis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 einer obersten La...

HAG § 16a Anordnungen (Law)

...ufsichtsamt kann in Einzelfällen anordnen, welche Maßnahmen zur Durchführung der §§ 12, 13 und 16 sowie der auf § 13 und § 34 Abs. 2 gestützten Rechtsverordnungen zu treffen sind. Neben den auf Grund ...

TierSchG § 16a (Law)

...ung der Einstellung von Tierversuchen, die Untersagung der Durchführung von Versuchsvorhaben oder der Widerruf oder die Rücknahme der Genehmigung eines Versuchsvorhabens keine nachteiligen Auswirkunge...

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

BTÄO § 16a (Law)

...ufsqualifikationsfeststellungsgesetz findet mit Ausnahme des § 17 keine Anwendung.

GenTG § 16a Standortregister (Law)

...ubhaft macht und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Betroffene ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Auskunft hat. (5a) Die für die Ausführung dieses Gese...

KSVG § 16a (Law)

...us § 55 Abs. 1 und 2 und § 57 Abs. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ergebenden Beitrages zu zahlen. Der Beitragsanteil erhöht sich um den Beitragszuschlag, der sich aus § 55 Abs. 3 des Elften Buch...

InsO § 169 Schutz des Gläubigers vor einer Verzögerung der Verwertung (Law)

...ubiger vom Berichtstermin an laufend die geschuldeten Zinsen aus der Insolvenzmasse zu zahlen. Ist der Gläubiger schon vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf Grund einer Anordnung nach § 21 an ...

StVollzG § 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug (Law)

...ung, Wäsche und eigenes Bettzeug benutzen, wenn Gründe der Sicherheit nicht entgegenstehen und der Gefangene für Reinigung, Instandsetzung und regelmäßigen Wechsel auf eigene Kosten sorgt.

ZO-Ärzte § 16a (Law)

(weggefallen)

ZO-Zahnärzte § 16a (Law)

(weggefallen)

EEWärmeG § 16a Installateure für Erneuerbare Energien (Law)

...ur Fortbildung von Installateuren für den Einbau von Wärmepumpen oder von Anlagen zur Erzeugung von Strom, Wärme oder Kälte aus Biomasse, solarer Strahlungsenergie oder Geothermie können die Handwerks...

FinDAG § 16a Umlagefähige Kosten; Umlagejahr (Law)

...usgaben eines Haushaltsjahres zu ermitteln. Zu den Kosten gehören auch die Zuführungen zu einer Investitionsrücklage gemäß § 12 Absatz 4 Satz 2 und die Zuführungen zu der Pensionsrücklage nach § 19 Ab...

BImSchG § 16a Störfallrelevante Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

...utzobjekten erstmalig unterschritten wird, der bereits unterschrittene Sicherheitsabstand räumlich noch weiter unterschritten wird oder eine erhebliche Gefahrenerhöhung ausgelöst wird und die Änderung...

HdlRegVfg § 16a Kennzeichnung bestimmter Eintragungen (Law)

...und daher nach § 30a Abs. 4 Satz 4 nicht in den aktuellen Ausdruck einfließen, sind grau zu hinterlegen oder es ist auf andere Weise sicherzustellen, dass diese Eintragungen nicht in den aktuellen Aus...

ZIV § 16a Erweiterung des Anwendungsbereichs (Law)

...um Monaco und im Fürstentum Andorra sowie auf Guernsey, Jersey, der Insel Man, den Britischen Jungferninseln, den Turks- und Caicosinseln und den Niederländischen Antillen erhobene Quellensteuer auf Z...

EuRAG § 16a Entscheidung über den Antrag (Law)

...ung zum einen die von ihr erlangte Berufsqualifikation und zum anderen die zur Erlangung der Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz geforderte Berufsqualifikation entspricht und ...