EEWärmeG § 1a Vorbildfunktion öffentlicher Gebäude (Law)

...kommt eine Vorbildfunktion im Rahmen des Zwecks und Ziels nach § 1 zu. Diese Vorbildfunktion kommt auch öffentlichen Gebäuden im Ausland zu, die sich im Eigentum der öffentlichen Hand befinden. ...

PTBAKostO § 1a Gebühr in besonderen Fällen (Law)

Gebühren werden auch für Nutzleistungen erhoben, die nicht begonnen oder nicht zu Ende geführt worden sind, wenn die Gründe von demjenigen zu vertreten sind, der die Nutzleistung veranlaßt hat. ...

TÄHAV § 1a Regeln der Wissenschaft (Law)

...ke sind die Regeln der veterinärmedizinischen Wissenschaft zu beachten. Bei der Herstellung, Prüfung, Lagerung und Abgabe von Arzneimitteln sind darüber hinaus die Regeln der pharmazeutischen Wissensc...

GärtnAusbV Anlage 1a (zu § 5) (Law)

...Kulturräume und Kultureinrichtungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 1a) a) Wechselwirkungen zwischen Typen und Bauweisen von Kulturräumen und technischen Einrichtungen einersei...

ALG § 1a Geltung für Lebenspartner (Law)

Die für Ehegatten und ehemalige Ehegatten sowie Witwen und Witwer geltenden Vorschriften dieses Gesetzes gelten entsprechend für Lebenspartner, Lebenspartner, deren Lebenspartnerschaft aufgehoben wurd...

BBauG § 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz (Law)

...keiten der Innenentwicklung zugrunde gelegt werden, zu denen insbesondere Brachflächen, Gebäudeleerstand, Baulücken und andere Nachverdichtungsmöglichkeiten zählen können. (3) Die Vermeidung...

EnergieStG § 1a Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

...Kombinierte Nomenklatur: die Warennomenklatur nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zol...

IfSG § 1a Verarbeitung personenbezogener Daten (Law)

...ke dieses Gesetzes verarbeiteten personenbezogenen Daten sind zu löschen, wenn diese zur Erfüllung der Aufgaben nicht mehr benötigt werden.

PassV 2007 Anlage 1a Passmuster Reisepass (48 Seiten) (Law)

...kartentitelseite ...

BVO 2 (XXXX) §§ 1a bis 1d (weggefallen) (Law)

IGV-DG Anlage 1a (zu § 17 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 2632 - 2633)

ApoBetrO 1987 § 1a Begriffsbestimmungen (Law)

...Krankenhausversorgende Apotheken sind öffentliche Apotheken, die gemäß § 14 Absatz 4 des Gesetzes über das Apothekenwesen ein Krankenhaus versorgen. (2) Pharmazeutisches Personal sind Apothe...

BImSchV 9 § 1a Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit (Law)

...kungen nach Satz 1 schließen Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens ein, die aufgrund von dessen Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind, soweit diese schweren Unfälle ...

StVG § 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (Law)

...Kraftfahrzeugs mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion ist zulässig, wenn die Funktion bestimmungsgemäß verwendet wird. (2) Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomat...

AuslZuschlV 2010 § 1a Lebenspartnerschaft (Law)

Die Vorschriften dieser Verordnung, die sich auf Ehegatten oder Verheiratete beziehen, gelten entsprechend für Lebenspartner.

BetrAVG § 1a Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung (Law)

...kasse (§ 1b Abs. 3) bereit, ist die betriebliche Altersversorgung dort durchzuführen; andernfalls kann der Arbeitnehmer verlangen, dass der Arbeitgeber für ihn eine Direktversicherung (§ 1b Abs. 2) ab...

EnWG 2005 § 1a Grundsätze des Strommarktes (Law)

...ktrischer Energie und Lasten, eine effiziente Kopplung des Wärme- und des Verkehrssektors mit dem Elektrizitätssektor sowie die Integration der Ladeinfrastruktur für Elektromobile in das Elektrizitäts...

ButtV 1997 § 1a Begriffsbestimmung (Law)

...kerei im Sinne dieser Verordnung ist ein milchwirtschaftliches Unternehmen, das im Durchschnitt eines Jahres täglich mindestens 500 Liter Milch oder eine hieraus herzustellende entsprechende Menge an ...

RHmV 1994 § 1a (weggefallen) (Law)

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UAGZVV § 1a Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter für ein Drittland (Law)

...kann abweichend von Absatz 1 und 2 auch gleichzeitig mit dem Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter gestellt werden. Absatz 1 Satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung; die Zulassungsstelle kann ...