-
SVG § 60 (Law)
...2, den §§ 22 und 26 Absatz 8, den §§ 26a, 37 und 43 sowie den §§ 53 bis 55b und 59 Absatz 2, 3. die Witwe auch die Heirat (§ 59 Absatz 1 Sat...
-
ZVG § 60 (Law)
-
-
BHO § 60 Vorschüsse, Verwahrungen (Law)
...2) In Verwahrung darf eine Einzahlung nur genommen werden, solange sie nicht endgültig gebucht werden kann. Aus den Verwahrgeldern dürfen nur die mit ihnen im Zusammenhang stehenden Auszahlungen gelei...
-
LuftVZO § 60 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...lage oder des Betriebes des Segelfluggeländes sind § 44 Abs. 1 sowie § 57 Abs. 3, für die Aufsicht § 47 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 und für die Rücknahme oder den Widerruf der Genehmi...
-
NeuGlV § 60 Beantragung von Eintragungsscheinen (Law)
...29 Abs. 2 des Gesetzes ist die Vorschrift des Satzes 2 nicht anzuwenden. (2) Nach Beginn der Eintragungsfrist hat die Gemeindebehörde, bevor sie einen Eintragungsschein erteilt, den Aufsicht...
-
SVWO 1997 § 60 (Law)
(weggefallen)
-
AuslSchuldAbkAG § 60 (Law)
Soweit nach den §§ 56 bis 58 eine Rechtsfolge davon abhängt, wann ein Recht erworben worden ist, gilt in den Fällen der Gesamtrechtsnachfolge der Rechtserwerb als in dem Zeitpunkt eingetreten, in dem ...
-
BVG § 60 (Law)
...lassung aus der Kriegsgefangenschaft oder aus ausländischem Gewahrsam steht keine Versorgung zu. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend, wenn eine höhere Leistung beantragt wird; war der Besc...
-
GBVfg § 60 (Law)
...2) das Wort "Erbbaurecht" zu setzen; b) bei der Eintragung des Inhalts des Erbbaurechts ist die Bezugnahme auf die...
-
HGrG § 60 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1970 in Kraft.
-
LuftFzgG § 60 (Law)
...langen können.
-
LuftVG § 60 (Law)
...25 Abs. 1 Satz 1 oder Satz 3 Nr. 1 startet oder landet, 5. ohne Erlaubnis nach § 27 Abs. 1 Satz 1 Stoffe oder Gegenstände, d...
-
StBerG § 60 Eigenverantwortlichkeit (Law)
...2) Eine eigenverantwortliche Tätigkeit in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 und 3 übt nicht aus, wer sich als zeichnungsberechtigter Vertreter oder als Angestellter an Weisungen zu halten hat, durch die...
-
PKDBSa § 60 Beitragsverfahren (Law)
...lange gesetzliche oder tarifrechtliche Krankenbezüge oder Krankengeld gewährt werden. Jedoch können die Beiträge während einer Krankheit des Arbeitnehmers, sofern die Krankenbezüge oder Krankengeld na...
-
SchRegDV § 60 (Law)
...lagen ermittelt werden. Für das Verfahren gilt im übrigen die nach § 92 der Schiffsregisterordnung erlassene Rechtsverordnung. Soweit diese nicht erlassen ist, gilt die Verordnung über die Wiederherst...
-
SchRegO § 60 (Law)
...2) Im Schiffszertifikat ist ferner zu bezeugen, daß die in ihm enthaltenen Angaben glaubhaft gemacht sind und daß das Schiff das Recht hat, die Bundesflagge der Bundesrepublik Deutschland zu führen. ...
-
PStG § 60 Sterbeurkunde (Law)
...2. der letzte Wohnsitz und der Familienstand des Verstorbenen, 3. die Vornamen und der Familienname des Ehega...
-
UrhG § 60 Bildnisse (Law)
...2) Angehörige im Sinne von Absatz 1 Satz 1 sind der Ehegatte oder der Lebenspartner und die Kinder oder, wenn weder ein Ehegatte oder Lebenspartner noch Kinder vorhanden sind, die Eltern.
-
WoEigG § 60 (weggefallen) (Law)
-
-
AufenthV § 60 Lichtbild (Law)
...2007 in der jeweils geltenden Fassung festgelegten Anforderungen entsprechen und den Ausländer zweifelsfrei erkennen lassen. Sie müssen die Person ohne Gesichts- und Kopfbedeckung zeigen. Die zuständi...