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AZRG § 24 Planungsdaten (Law)
...Satz 1 bezeichneten Daten hinaus die nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 4 bis 10 sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 5 bis 7 gespeicherten D...
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AltPflG § 24 (Law)
...Sachkosten) der Ausbildungsstätten sowie 3. die Verwaltungskosten für ein Ausgleichsverfahren nach § 25. ...
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BBodSchG § 24 Kosten (Law)
...sacht worden ist; § 426 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechende Anwendung. Der Ausgleichsanspruch verjährt in drei Jahren; die §§ 438, 548 und 606 des Bürgerlichen Gesetzbuchs...
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BDG § 24 Beweiserhebung (Law)
...santrag des Beamten ist nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden. Dem Beweisantrag ist stattzugeben, soweit er für die Tat- oder Schuldfrage oder für die Bemessung der Art und Höhe einer Disziplina...
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ApoG § 24 (Law)
(weggefallen)
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AktG § 24 (weggefallen) (Law)
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BJagdG § 24 Wildseuchen (Law)
Tritt eine Wildseuche auf, so hat der Jagdausübungsberechtigte dies unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen; sie erläßt im Einvernehmen mit dem beamteten Tierarzt die zur Bekämpfung der Seuche...
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EStG § 24 (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 oder aus einem früheren Rechtsverhältnis im Sinne des § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 bis 7, und zwar auch dann, wenn sie dem Steuerpflichtigen als Rechtsnachfolger zufließen...
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ErbbauV § 24 (Law)
Bei einer Zwangsvollstreckung in das Erbbaurecht gilt auch der Grundstückseigentümer als Beteiligter im Sinne des § 9 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung.
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BrucelloseV § 24 (Law)
...satz 2 vorliegen.
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BVerfGG § 24 (Law)
Unzulässige oder offensichtlich unbegründete Anträge können durch einstimmigen Beschluß des Gerichts verworfen werden. Der Beschluß bedarf keiner weiteren Begründung, wenn der Antragsteller vorher auf...
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FGO § 24 (Law)
Die für jedes Finanzgericht erforderliche Anzahl von ehrenamtlichen Richtern wird durch den Präsidenten so bestimmt, dass voraussichtlich jeder zu höchstens zwölf ordentlichen Sitzungstagen im Jahre h...
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DGBankSa § 24 (Law)
...sammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt, soweit nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder dieser Satzung eine größere Stimmenmehrheit erforderlich ist. Dabei g...
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BWaldG § 24 Mitgliedschaft (Law)
...Satzung kann den Beitritt weiterer Mitglieder zulassen.
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GasNEV § 24 Kostenstruktur (Law)
...samtunternehmens an den Kosten nach § 4 Abs. 1 angemessen ist. Die Regulierungsbehörde kann insbesondere die Angemessenheit der in Anwendung gebrachten Schlüssel überprüfen.
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HtDBWVAPrV § 24 Praxisarbeit (Law)
...sarbeit ist den Prüfenden im Rahmen einer Präsentation vorzustellen. Die Dauer der Präsentation soll 30 Minuten nicht überschreiten. (2) Das Thema der Praxisarbeit wird vom Oberprüfungsamt a...
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KrWaffKontrG § 24 Einziehung (Law)
...satz 3 Satz 1 des Strafgesetzbuches eingezogen, wenn das Wohl der Bundesrepublik Deutschland es erfordert; dies gilt auch dann, wenn der Täter ohne Schuld gehandelt hat. (2) Die Entschädigun...
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KSVG § 24 (Law)
...satz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 1 erteilt, wenn die Summe der Entgelte nach § 25 aus den in einem Kalenderjahr nach Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 1 erteilten Aufträgen 450 Euro nicht übersteigt....
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MbBO § 24 Betriebshandbuch (Law)
...saufnahme zu erstellen. Es ist dem Eisenbahn-Bundesamt auf Verlangen vorzulegen. Das Eisenbahn-Bundesamt kann Änderungen und Ergänzungen verlangen.
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JGG § 24 Bewährungshilfe (Law)
...Satz 1 gilt entsprechend. (2) Der Richter kann eine nach Absatz 1 getroffene Entscheidung vor Ablauf der Unterstellungszeit ändern oder aufheben; er kann auch die Unterstellung des Jugendlic...