BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)

...3, 118 bis 119)

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...3. Bei losen Erzeugnissen sind mindestens fünf Proben zu untersuchen. 4. Im Falle eines Verda...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bes...

PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...3)

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...33 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes § 133a ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...3. die Informationen, die die zuständige Behörde durch Überwachungsmaßnahmen erlangt hat. (2) Die zuständige Behörde hat...

FRG Anlage 12 (Law)

...31. Dezember 1938 Vom 1. Januar 1939 ............. VII VI IV V IV ...

LuftVZO Muster 12 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. die Errichtung und den Betrieb der sicher...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...3) Die zuständige Behörde beteiligt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betr...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...3. Januar 2017 eintreten. (4) Sofern es sich in den Fällen des Absatzes 3 um einen Betriebsbereich der oberen Klasse handelt, hat der Betreiber zusätzlich ...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...3 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig liefert, 3. entgegen § 7 Absatz 1, 2 oder 3 oder § 20 Absa...

AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Bescheinigungen nach § 5 Abs. 3 Satz 1, die bei Inkrafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisati...

AujeszkKrV § 12 (Law)

...3 kürzere Lagerzeiten genehmigen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (3) Dung und flüssige Abgänge dürfen nach ausreichender Desinfektion oder Lagerung auf landwirtscha...

AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)

...3 findet entsprechende Anwendung. (3) Die Ladung zur Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt.