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EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)
...cht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Se...
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EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)
...ches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni...
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BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)
...chrifthöhe 50 mm Strichstärke 6 mm Waagerech...
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ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...3539;00" N-Breite, 10 Grad 3339;24" O-Länge und 54 Grad 3739;06" N-Breite, ...
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HGBEG Art 27 (Law)
...ch §§ 311, 312 des Handelsgesetzbuchs anzuwenden. (4) Ergibt sich bei der erstmaligen Anwendung der §§ 303, 304, 306 oder 308 des Handelsgesetzbuchs eine Erhöhung oder Verminderung des Ergeb...
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AFBG § 27 Statistik (Law)
...chlusses und der beruflichen Vorqualifikation, vorhandene Hochschulabschlüsse, Fortbildungsziel, Fortbildungsstätte nach Art und rechtlicher Stellung, Monat und Jahr des Beginns und des Endes der Förd...
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AGG § 27 Aufgaben (Law)
...chsetzung ihrer Rechte zum Schutz vor Benachteiligungen. Hierbei kann sie insbesondere 1. über Ansprüche und die Möglichkeiten des rechtliche...
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BImSchG § 27 Emissionserklärung (Law)
...chten aus bindenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union in der Rechtsverordnung vorgeschrieben werden, dass die zuständigen Behörden über die nach Landesrecht zustä...
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BetrAVG § 27 (Law)
...3 und Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 und 2 gelten in Fällen, in denen vor dem Inkrafttreten des Gesetzes die Direktversicherung abgeschlossen worden ist oder die Versicherung des Arbeitnehmers bei einer Pensions...
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BVerfGG § 27 (Law)
...chte und Verwaltungsbehörden leisten dem Bundesverfassungsgericht Rechts- und Amtshilfe. Fordert das Bundesverfassungsgericht Akten eines Ausgangsverfahrens an, werden ihm diese unmittelbar vorgelegt....
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DMBilG § 27 Neufestsetzung (Law)
...chtsform nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 jeweils entsprechend anzuwenden, wenn es nach dem für seine Rechtsform maßgeblichen Recht zwischen einem gezeichneten Kapital und Rücklagen unterscheidet; dabei is...
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BNotO § 27 (Law)
...chäftsräume unverzüglich der Aufsichtsbehörde und der Notarkammer anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht gilt auch für berufliche Verbindungen im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 des Beurkundungsgesetzes. ...
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GtDWSVVDV § 27 Abschlusszeugnis (Law)
...chnischen Verwaltungsdienst des Bundes erlangt hat, sowie 2. die in der schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfung erreichten Rangpunktza...
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GVG § 27 (Law)
...chäftskreis der Amtsgerichte durch die Vorschriften dieses Gesetzes und der Prozeßordnungen bestimmt.
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GVGEG § 27 (Law)
...chender Grund dafür vor, daß über die Beschwerde oder den förmlichen Rechtsbehelf noch nicht entschieden oder die beantragte Maßnahme noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zu...
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KredWG § 27 (Law)
(aufgehoben)
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KSVG § 27 (Law)
...ches Sozialgesetzbuch die Höhe der sich nach § 25 ergebenden Beträge nicht oder nicht in angemessener Zeit ermitteln können, insbesondere weil die Aufzeichnungspflichten nach § 28 nicht ordnungsgemäß ...
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MarkenG § 27 Rechtsübergang (Law)
...chäftsbetrieb oder zu einem Teil eines Geschäftsbetriebs, so wird das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit der Marke begründete Recht im Zweifel von der Übertragung oder...