TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)

...onen von Rindern, die nach dem 31. Dezember 1990 aufbereitet worden sind Artikel 15 der Richtlinie 89/556/EWG in der jeweils geltenden Fassung ...

GBO Anlage (zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3) (Law)

...onenbezogener Daten sowie beim Transport von Datenträgern die Daten unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder gelöscht werden können (Transportkontrolle), ...

TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)

...ordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Tierärzten abgeleistet. .............

BTGO 1980 § 126 Abweichungen von dieser Geschäftsordnung (Law)

...on den Vorschriften dieser Geschäftsordnung können im einzelnen Fall mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder des Bundestages beschlossen werden, wenn die Bestimmungen des Grundgesetzes dem n...

StPO § 126 Zuständigkeit für weitere gerichtliche Entscheidungen (Law)

...o ist das Gericht zuständig, das die vorangegangene Entscheidung getroffen hat. Wird das vorbereitende Verfahren an einem anderen Ort geführt oder die Untersuchungshaft an einem anderen Ort vollzogen,...

SGB 6 § 126 Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung (Law)

...onalträger, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zuständig. Dies gilt auch für die Anwendung des über- und zwischenstaatlichen Rechts. ...

SGB 11 § 126 Zulageberechtigte (Law)

...oraussetzungen Anspruch auf eine Pflegevorsorgezulage. Davon ausgenommen sind Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sowie Personen, die vor Abschluss der privaten Pflege-Zusatzv...

SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)

...obe mit einem Auswahlsatz von 25 vom Hundert der Leistungsberechtigten zur Verfügung. (3) Die Ergebnisse der Sozialhilfestatistik dürfen auf die einzelne Gemeinde bezogen veröffentlicht werd...

OWiG 1968 § 126 Mißbrauch von Berufstrachten oder Berufsabzeichen (Law)

...oder ein Berufsabzeichen für eine Tätigkeit in der Kranken- oder Wohlfahrtspflege trägt, die im Inland staatlich anerkannt oder genehmigt sind, oder 2. ...

TKG 2004 § 126 Untersagung (Law)

...olter Weise oder kommt es den von der Bundesnetzagentur zur Abhilfe angeordneten Maßnahmen nach Absatz 2 nicht nach, so kann die Bundesnetzagentur ihm die Tätigkeit als Betreiber von Telekommunikation...

UrhG § 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern (Law)

...ob und wo diese erschienen sind. § 120 Abs. 2 ist anzuwenden. Unternehmen mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Euro...

VVG 2008 § 126 Schadensabwicklungsunternehmen (Law)

...ozessordnung ist entsprechend anzuwenden.

BBG 2009 § 126 Verwaltungsrechtsweg (Law)

...or allen Klagen ist ein Vorverfahren nach den Vorschriften des 8. Abschnitts der Verwaltungsgerichtsordnung durchzuführen. Dies gilt auch dann, wenn die Maßnahme von der obersten Dienstbehörde getroff...

AO 1977 § 126 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

...olt werden. (3) Fehlt einem Verwaltungsakt die erforderliche Begründung oder ist die erforderliche Anhörung eines Beteiligten vor Erlass des Verwaltungsakts unterblieben und ist dadurch die ...

BinSchStrO 2012 § 1.26 Fahrgeschwindigkeit (Law)

...3.04 Nummer 1, §§ 14.04, 15.04 Nummer 1 bis 4, § 16.04 Nummer 1 bis 3, §§ 18.04, 19.04 Nummer 1 und 2, § 20.04 Nummer 1, § 21.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 22.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 23.04 Num...

SGB 9 § 126 Nachteilsausgleich (Law)

...orschriften über Hilfen für behinderte Menschen zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile oder Mehraufwendungen (Nachteilsausgleich) werden so gestaltet, dass sie unabhängig von der Ursache der Be...

SGB 7 § 126 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 126 Inhalt des Spaltungs- und Übernahmevertrags (Law)

...owie den Inhabern besonderer Rechte wie Anteile ohne Stimmrecht, Vorzugsaktien, Mehrstimmrechtsaktien, Schuldverschreibungen und Genußrechte gewähren, oder die für diese Personen vorgesehenen Maßnahme...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...ot;...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "...................." 3. im praktischen Teil der Prüfung &quot...

ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

...ogenhalbmesser Bei Rollbockverkehr Bei Rollwagenverkehr Bogeninnenseite Bogenaußen...