• EinigVtr Anlage II Kap XIII C I Anlage II Kapitel XIII (Law)

  ...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung über den Telegrammdienst - Telegramm-Anordnung - vom 28. Februar 1986...

• EinigVtr Anlage II Kap XIII C III Anlage II Kapitel XIII (Law)

  ...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung über den Fernsprechdienst - Fernsprech-Anordnu...

• EinigVtr Anlage I Kap III C II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...cht, einen Strafantrag zu stellen, nach dem bisherigen Recht der Deutschen Demokratischen Republik bereits erloschen, so bleibt es dabei. Ist die Tat nach den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschla...

• EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...che Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) (nicht mehr anzuwend...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...

• FRG Anlage 14 (Law)

  ...cht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)

• ScheckG Art 14 (Law)

  ...check mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit dem Vermerk "...

• WG Art 14 (Law)

  ...chsel durch ein Blankoindossament oder an eine bestimmte Person weiter indossieren; 3. den Wechsel weitergegeben, ohne das B...

• Grundgesetz Artikel 14 (Law)

  ...cht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Woh...

• BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; 2. § 24 Abs. 2 und 6, §§ 24a, 26, 29, 35, 35b,...

• AltPflG § 14 (Law)

  ...ch die die Ausübung der beruflichen Tätigkeit für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses beschränkt wird, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der...

• BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)

  ...ch festgelegten Sanierungsgebiet oder im städtebaulichen Entwicklungsbereich eine Genehmigungspflicht nach § 144 Absatz 1 besteht, sind die Vorschriften über die Veränderungssperre nicht anzuwenden. ...

• AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)

  ...ch die Genehmigungsbehörde erstreckt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentlich-rechtlichen ...

• BEG § 14 (Law)

  ...ch auf Entschädigung kann abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.

• BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)

  ...chtigten Arbeitnehmern genügt die Unterzeichnung durch zwei Wahlberechtigte. In jedem Fall genügt die Unterzeichnung durch fünfzig wahlberechtigte Arbeitnehmer. (5) Jeder Wahlvorschlag einer...

• BGB § 14 Unternehmer (Law)

  ...che oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. ...

• BLG § 14 (Law)

  ...cheid auf Grund einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 gilt als bindendes Vertragsangebot des Leistungspflichtigen. Eine Annahme des Angebots hat der Leistungsempfänger dem Leistungspflichtigen gege...