DiätV § 17 (Law)

(1) Bei diätetischen Lebensmitteln in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung zu kennzeichnen sind und denen nach § 7 zugelassene Zusatzstoffe und andere Stoffe zu ernährun...

DMBilG § 17 Rückstellungen (Law)

...as Kapitalentwertungskonto nach § 26 Abs. 4, § 28 Abs. 1 zu ersetzen. (4a) Wird eine Rückstellung aufgelöst, ohne daß diese in Anspruch genommen wurde, wird auch das Sonderverlustkonto in Hö...

FlaggRG § 17 (Law)

§ 15 Abs. 2 gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, auch für die Taten, die außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes begangen werden.

GarBBAnO § 17 Brandmeldeanlagen (Law)

Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen Brandmeldeanlagen haben, wenn sie in Verbindung stehen mit baulichen Anlagen oder Räumen, für die Brandmeldeanlagen erforderlich sind.

HeimMindBauV § 17 Therapieräume (Law)

...astik vorhanden sein, wenn nicht geeignete Gymnastik- und Therapieräume in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung von den Heimbewohnern regelmäßig benutzt werden können. Gemeinschaftsräume na...

KSVG § 17 (Law)

...asse und der Pflegekasse verwandt.

LWLogAusbV § 17 Inkrafttreten (Law)

...4 in Kraft.

IStGHG § 17 Haftprüfung (Law)

...as Oberlandesgericht kann anordnen, dass die Haftprüfung innerhalb einer kürzeren Frist vorgenommen wird. § 16 Abs. 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.

IntFamRVG § 17 Zustellungsbevollmächtigter (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung benannt, so können bis zur nachträglichen Benennung alle Zustellungen an sie durch Aufgabe zur Post (§ 184 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der Zivilprozessordnung) bewirk...

LuftVG § 17 (Law)

...4 Kilometern Halbmesser um den Flugplatzbezugspunkt. Auf den beschränkten Bauschutzbereich sind § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 sowie die §§ 13, 15 und 16 s...

UErgG § 17 (Law)

...as gleiche, wenn die Berliner Bankaufsichtsbehörde zustimmt.

UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

...48 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen einer Verbindlich...

SportSeeSchV § 17 (Law)

(Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...4. den Nachweis, dass er mindestens drei Jahre eigenverantwortlich und ohne tierschutzrechtliche Beanstandung einen Masthühnerbestand mit nicht weniger als 500 Masthühne...

SVG § 17 (Law)

...as Grundgehalt, 2. der Familienzuschlag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1, 3. ...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...as Gesamtergebnis der sämtlichen abgeschlossenen Wetten für jeden Renntag und für jedes Einzelrennen einzutragen. (3) Die Wettsteuer ist von dem Gesamtbetrag der Wetteinsätze für jedes Einze...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...asst worden sind. Eine Abschrift der Niederschrift ist den Leitungen zu übermitteln.

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...as Einlaufen in den Hafen, solange das Verbot besteht. (4) Kapitäne dürfen ein Fischereifahrzeug, das mit einer Maschine ausgestattet ist, die die im Maschinenzertifikat angegebene höchste D...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.