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StVollzG § 97 Handeln auf Anordnung (Law)
...chtet, ihn anzuwenden, es sei denn, die Anordnung verletzt die Menschenwürde oder ist nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden. (2) Die Anordnung darf nicht befolgt werden, wenn dadurch ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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FamFG § 97 Vorrang und Unberührtheit (Law)
...chtlichen Vereinbarungen gehen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind, den Vorschriften dieses Gesetzes vor. Regelungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft b...
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SachenRBerG § 97 Ermittlungen des Notars (Law)
...ch Erörterung auf Antrag eines Beteiligten auch schriftliche Gutachten eines Sachverständigen oder des zuständigen Gutachterausschusses für die Grundstückswerte nach § 192 des Baugesetzbuchs über ...
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HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...chende schalltechnische Wirkung zu beschreiben. Die schalltechnische Wirkung wird durch den Nachweis auf ganze dB nach mathematischer Rundung geführt. Bei schalltechnischen...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...C (mg) 45 Thiamin (mg) 0,5 ...
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
...cksichtigung der Prüfungsnoten des Zeugnisses über das Ergebnis im naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vorprüfung am .........
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StGB § 97 Preisgabe von Staatsgeheimnissen (Law)
...ch bekanntmacht und dadurch fahrlässig die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Gel...
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GWB § 97 Grundsätze der Vergabe (Law)
...ch Maßgabe dieses Teils berücksichtigt. (4) Mittelständische Interessen sind bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vornehmlich zu berücksichtigen. Leistungen sind in der Menge aufgeteilt (Te...
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LuftVZO § 97 Ausländische Staatsluftfahrzeuge (Law)
...cht erforderlich, sofern eine entsprechende Angabe in dem nach Anhang SERA.4001 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 der Kommission vom 26. September 2012 zur Festlegung gemeinsam...
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ALG § 97 Zuschlag bei Zugangsrenten (Law)
...ch § 23 und nach Absatz 11 die zeitratierliche Bewertung nach § 40 des Versorgungsausgleichsgesetzes, soweit die Rente nicht ausschließlich nach § 23 zu berechnen ist. Abweichend von § 40 Abs. 5 des V...
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BrennO 1998 § 97 (Law)
...chtungen führenden Rohre einschließlich der daran befindlichen Armaturen durch einfachen Verschluß so zu sichern, daß nicht mehr zu besorgen ist, daß die Wirksamkeit der Vorrichtungen beeinflußt wird....
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BesVNG 2 § 4 Übergangsvorschriften für die Überführung in die Bundesbesoldungsordnung C (Law)
...chtlich staatlich anerkannten oder genehmigten Hochschulen, deren Personal im Dienst des Bundes steht, darf nach dem 1. Juli 1978, an den Hochschulen der Länder darf nach dem Inkrafttreten der nach § ...
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WiPrO (XXXX) §§ 95 bis 97 (weggefallen) (Law)
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IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...cklungen unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer, betriebswirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte planen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstel...
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
...chnungsjahr aus dem Netz entnommenen Arbeit und der in diesem Abrechnungsjahr in Anspruch genommenen Jahreshöchstleistung. Der abschnittsweise lineare Zusammenhang zwischen dem Gleichzeitigkeitsgrad u...
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IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...chaffen und bewerten, Dokumentationen nutzen und bearbeiten, technologische Entwicklungen feststellen, sicherheitsrelevante Unterlagen berücksichtigen c) ...
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BBesG/BesÜV2Bek Anlage 4 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2004) (Law)
...4.085,62 4.240,26 4.394,91 C 4 4.354,59 4.510,04 ...